Die Pflegeinitiative im Überblick
Am 28. November stimmt die Schweiz über die Pflegeinitiative ab. Diese fordert bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal. Der Pflegeberuf soll attraktiver werden. Bundesrat und Parlament stellen der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. von Marcello Capitelli
21.11.19 Pflegeinitiative
Die Pflegeinitiative im Überblick.
Lange Schichten, zu wenig Personal und tiefe Löhne. Für die Initiant:innen der Pflegeinitiative ist klar, der Pflegeberuf muss attraktiver werden.
Die Initiative verlangt, dass Bund und Kantone dafür sorgen, dass es genügend diplomierte Pflegefachpersonen in der Schweiz gibt. Zudem, sollen sich die Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal deutlich verbessern. Konkret fordert das Initiativkomitee, dass der Bund Regelungen zur Höhe des Lohns macht, dass mehr Personal pro Schicht eingeteilt werden oder dass Pflegende in Zukunft gewisse Leistungen direkt bei den Krankenversicherern abbuchen können, ohne dass ein Arzt diese verordnet hat. Wird die Initiative am 28. November abgelehnt, tritt automatisch der indirekte Gegenvorschlag von Bundesrat und Parlament in Kraft. Dieser Gegenvorschlag greift gewisse Punkte der Initiative auf, verzichtet aber auf Eingriffe in die Arbeitsbedingungen. Nach dem Gegenvorschlag sollen Bund und Kantone die Aus- und Weiterbildung im Pflegebereich für die nächsten acht Jahre mit einer Milliarde Franken fördern.
Im Abstimmungspolitspecial legen die Baselbieter Ständerätin Maya Graf und die Direktorin des Arbeitgeberverbands Basel Saskia Schenker ihre Argumente dar.