Woche gegen Rassismus 2020
Aktivitäten in Basel vom 16.-22. März 2020
Radio X organisiert in Basel-Stadt die Woche gegen Rassismus. Damit wollen wir ein Zeichen gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung setzen.
Aufgrund der "ausserordentlichen Lage" und den Verordnungen des Bundes (Stand: 16.3.2020) können die öffentlichen Veranstaltungen nicht wie geplant durchgeführt werden. Das Programm auf dem Sender findet statt, das Programm findet ihr hier.
Die Woche
Radio X setzt in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Organisationen und Beteiligten ein Zeichen gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung. Ziel ist es, die lokale Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren und gemeinsam in einen Dialog zu treten.
Ja, auch die Schweiz hat ein Racial Profiling Problem
Nichtwissen schützt nicht. Der Entscheid vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte führt dazu, dass die Schweiz sich mit dem Problem von Racial Profiling auseinandersetzen muss. von Nahom Mehret
24.03.23 Racial Profiling
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Schweiz wegen Racial Profiling.
Im Jahr 2015 geriet Mohamed Wa Baile am Zürcher Hauptbahnhof in eine Polizeikontrolle. Er wurde als einziger von der Polizei herausgepickt und aufgefordert, sich auszuweisen. Wa Baile fragte nach dem Grund für die Kontrolle, erhielt jedoch keine klare Antwort. Daraufhin weigerte er sich, sich auszuweisen. Die Konsequenz: Ein Strafbefehl wegen Nichtbefolgung polizeilicher Anordnungen. Wa Baile war mit dem Urteil nicht einverstanden und ist der Meinung, dass die Kontrolle aufgrund von Racial Profiling motiviert war.
Unter Racial Profiling versteht man sämtliche diskriminierenden Personen- und Fahrzeugkontrollen gegenüber Gruppen, die von Polizistinnen und Polizisten als "fremd" identifiziert werden. Dies umfasst Handlungen, bei denen Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft oder anderer äusserer Merkmale wie Hautfarbe oder Sprache ohne konkrete Verdachtsmomente ins Visier genommen werden. Dabei liegt der Fokus auf der Diskriminierung und Benachteiligung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit oder wahrgenommener "Fremdheit" (humanrights.ch).
Wa Baile zog das Verfahren bis vor das Bundesgericht, aber auch dort wurde er abgewiesen. Schliesslich ging er bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, wo er recht bekam. Am 20. Februar 2024 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass im Fall der Polizeikontrolle von Wa Baile drei Verstösse gegen die Europäische Menschenrechtskonvention vorlagen. Das Gericht entschied, dass erstens die Kontrolle diskriminierend war, weil sie aufgrund seiner Hautfarbe erfolgte. Zweitens hatte das Schweizer Gericht nicht ausreichend effektiv geprüft, ob die Kontrolle diskriminierend motiviert war, und drittens stand Mohamed Wa Baile bezüglich seiner Beschwerde vor den Schweizer Gerichten kein wirksames Rechtsmittel zur Verfügung.
Katharina Boerlin, Co-Leiterin des Vereins Sans-Papier, betont die Bedeutung des Gerichtsentscheids des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Dieser macht deutlich, dass Racial Profiling auch in der Schweiz stattfindet. Bis heute wird von verschiedenen Stellen bestritten, dass Racial Profiling betrieben wird, wie zum Beispiel von der Kantonspolizei Basel-Stadt. In einer Stellungnahme, welche dem Radio X vorliegt, sagt die Kantonspolizei Basel-Stadt: "Die Kantonspolizei Basel-Stadt betreibt kein "Racial Profiling." Personenkontrollen seitens der Kantonspolizei richten sich nach den Vorgaben des Polizeigesetzes und finden nur statt, wenn ein begründeter Anfangsverdacht besteht."
Boerlin hält es für naiv zu glauben, dass bei der Basler Polizei kein Racial Profiling betrieben wird. Zahlen, die belegen könnten, dass Menschen in der Schweiz aufgrund von Racial Profiling kontrolliert werden, gibt es nicht. Dies könnte sich jedoch mit dem Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ändern. Das Urteil zeigt, dass Racial Profiling auch in der Schweiz existiert. Nun ist es an der Politik, das Urteil ernst zu nehmen und mit neuen rechtlichen Leitlinien für Polizist:innen diskriminierenden Polizeikontrollen entgegenzuwirken. Eine schnelle Änderung ist jedoch nicht in Sicht. Dennoch ist der Fall von Mohamed Wa Baile wichtig, da er dazu führt, dass sich die Schweiz nun mit dem Phänomen des Racial Profilings in der Polizeiarbeit auseinandersetzen muss.
Die Allianz gegen Racial Profiling hat einen Flyer herausgegeben, der Menschen, welche von Racial Profiling betroffen sind, über ihre Rechte informiert: Kenn deine Rechte!
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"Warum ich?" Eine Schaufensterausstellung zu Racial Profiling
"Warum ich?" ist eine besonders prägnante Frage, vor allem für Menschen, welche von rassistischen Polizeikontrollen betroffen sind. Racial Profiling ist gesetzlich verboten und wird laut Aussage der Basler Polizei auch nicht betrieben. Für Fany, selbst eine Person mit Migrationsvordergrund und Mitglied des No More Komitees, welches diese Ausstellung organisiert hat, ist Racial Profiling jedoch etwas Alltägliches. Erfahrungsberichte in 17 Basler Schaufenstern sollen dies verdeutlichen.
Podiumsdiskussion Racial Profiling
In der Woche gegen Rassismus hielt Radio X eine Podiumsdiskussion in der Kirche Elisabethen über das Thema "Racial Profiling".
Programm
Montag, 16. März
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X: Internetcafé Planet 13
20.00 Uhr
- +++abgesagt+++ Gegen Hass - Junge Poetinnen und Poeten setzen ein Zeichen gegen Hass und texten mit dringlicher Zärtlichkeit gegen Hetze und performen mit "Hate Speech" gegen "Hate Speech". Das Line-Up: Alex Hadjistamov, Lea Butscher, Mary Milanovic, Susan Reznik, Jeremy Chavez, Julie Roth u.a. Das WORTSTELLWERK organisiert den Anlass im Literaturhaus Basel (Barfüssergasse 3, 4051 Basel). Eintritt frei.
- Ausstrahlung der Texte auf Radio X am Donnerstag 19. März, 18 Uhr und Samstag 21. März, 13 Uhr (Wdh.)
Dienstag, 17. März
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X: Verein Mitstimme
Mittwoch, 18. März
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X: GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus
Donnerstag, 19. März
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X: Projekt Netzwerk Antirassismus
18.00 Uhr
- Gegen Hass - Junge Poetinnen und Poeten setzen ein Zeichen gegen Hass. Ausstrahlung derTexte.
Freitag, 20. März
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X: Awareness Basel
14.00 Uhr
- +++abgesagt+++ Eine Tour durch die Altstadt: Spannendes und Unerwartetes über Basels Verflechtungen mit Afrika in Vergangenheit und Gegenwart. Führung auf Deutsch. Besammlung: vis-à-vis Restaurant Atlantis (Klosterberg 13). Eintritt frei.
19.30 Uhr
- +++abgesagt+++ Theatertraining und Improvisation zu: Die Begegnung mit «dem Fremden». Was ist mir fremd? Was passiert bei Vorurteilen? Offenes Training mit dem Theater Niemandsland im UNION (Klybeckstrasse 95, 4057 Basel), 1. Stock. Mitnehmen: Gemütliche Kleider. Eintritt frei.
Samstag, 21. März
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X : BaobabBooks «el reloj / die Uhr» von Nacha Vollenweider
13.00 Uhr
- Gegen Hass - Junge Poetinnen und Poeten setzen ein Zeichen gegen Hass. Ausstrahlung derTexte.
14.00 Uhr
- +++abgesagt+++ Join us for a tour of the inner city and learn more about the entangled history of Basel and Africa. Meeting point: vis-à-vis Restaurant Atlantis (Klosterberg 13). The tour will take place in English and is free of charge.
16.00 Uhr
- Sendung zur beruflichen und sozialen Integration mit Personen aus Eritrea und Somalia auf Radio X, von Vitamin B/Radioschule klipp+klang
19.30 Uhr
- +++abgesagt+++ Talk zu hate speech/Hass im Netz: Am Internationalen Tag gegen Rassismus diskutieren Jolanda Spiess-Hegglin, Feministin, Netzaktivistin, Gründerin und Geschäftsführerin von #NetzCourage und Nora Refaeil, Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Anwältin und Mediatorin sowie Martin R. Dean, Schriftsteller und Essayist. Begrüssung: Michael Wilke, Leiter Fachstelle Diversität und Integration des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Moderation: Bernard Senn, Redaktor. In der Kaserne Basel, Rossstall 2. Eintritt frei. Ausstrahlung auf Radio X am Sonntag 22. März 10 Uhr, Donnerstag, 26. März 18 Uhr, Samstag, 28. März 13 Uhr.
22.00 Uhr, doors: 21 Uhr
- +++abgesagt+++ Konzert der Gaddafi Gals aus Berlin und Wien, die sich musikalisch zwischen Cloud-Rap und Avant-Garde-Pop bewegen. In ihren englischen Lyrics verbinden Gaddafi Gals gesellschaftliche Themen mit einer Prise Humor und Coolness. Ihre Musik ist Kunst und Politik in einem. Nicht politisch zu sein, sei in Zeiten von AfD und Trump gefährlich, so Gaddafi Gals. Eintritt 15 CHF, in der Kaserne Basel, Rossstall 1.
Sonntag, 22. März
10.00 Uhr
- Ausstrahlung der Diskussion vom 21. März: Talk zu "hate speech/Hass im Netz" mit Jolanda Spiess-Hegglin, Nora Refaeil, Martin R. Dean, Bernard Senn
11.30/16.30 Uhr
- Beitrag auf Radio X: Kantonspolizei Basel-Stadt
16.15 Uhr
- +++abgesagt+++ "Du heiratest einen von uns!" Wie erkennen wir rassistische Diskriminierung bei der Partnerwahl und wie gehen wir damit um? Speed Dating und partizipative Diskussion mit jungen Erwachsenen diverser Religionstraditionen, Fachpersonen und Vertreter*innen weiterer Interessengruppen. Die Veranstaltung wird im Rahmen von "Dialogue en Route" IRAS COTIS mit der Fachstelle Zwangsheirat organisiert. In der KLARA (Clarastrasse 13, 4058 Basel). Eintritt frei.
Samstag, 28. März
16.00 Uhr
- Sendung «(k)ein Rassismusproblem?»: Das Stadtrand-Team von Radio X mit dem anderen Blick auf Rassismus. Sonntag, 29. März um 10 Uhr (Wdh.)
Kontakt
rebecca.haeusel@radiox.ch
Social Media
Die Woche gegen Rassismus wird unterstützt durch:
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