Woche gegen Rassismus 2020

 
Aktivitäten in Basel vom 16.-22. März 2020

Radio X organisiert in Basel-Stadt die Woche gegen Rassismus. Damit wollen wir ein Zeichen gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung setzen.

Aufgrund der "ausserordentlichen Lage" und den Verordnungen des Bundes (Stand: 16.3.2020) können die öffentlichen Veranstaltungen nicht wie geplant durchgeführt werden. Das Programm auf dem Sender findet statt, das Programm findet ihr hier

Die Woche

Radio X setzt in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Organisationen und Beteiligten ein Zeichen gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung. Ziel ist es, die lokale Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren und gemeinsam in einen Dialog zu treten. 

Es ist eine Hand zu sehen, die ein Stimmzettel einwirft.

Darum gehts bei der OECD-Mindeststeuer

Am 18. Juni stimmt das Schweizer Stimmvolk ab, ob die Verfassung geändert werden soll und die OECD-Mindestbesteuerung in allen Kantonen einheitlich umgesetzt werden kann. von Lisa Garberson

23.05.30 Abstimmungsbeitrag OECD

Abstimmungsbeitrag zur Abstimmung vom 18.6.2023 zur OECD-Mindeststeuer

Darüber stimmen wir ab

Das Anliegen kommt von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz OECD, sowie den G20-Staaten (das ist die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer). Diese Institutionen finden, dass grosse, internationale Konzerne nicht mehr zeitgemäss besteuert werden. 140 Länder haben sich dieser Einschätzung angeschlossen, unter anderem auch die Schweiz. Das bedeutet, dass in diesen 140 Ländern internationale Konzerne 15% Steuern auf ihren Gewinn zahlen müssen. In der Schweiz sind diese 15% in gewissen, aber nicht in allen Kantonen erreicht. Das könnte, im Falle einer Annahme der OECD-Mindeststeuer, national einheitlich werden. Konkret geschieht das durch eine Ergänzungssteuer, die anfällt, wenn ein Konzern den geforderten Mindeststeuersatz von 15% nicht erreichen würde.

Die Steuer betrifft alle Unternehmen die jährlich mehr als 750 Mio. Gewinn machen und Geschäftssitz in der Schweiz haben. Das geht vor allem ausländische Firmen etwas an, dazu kommen ein paar hundert Schweizer Firmen. Rund 99% der Schweizer Unternehmen, also alle KMUs, sind von der OECD-Mindeststeuer nicht betroffen, da ihr Gewinn kleiner ist. Aktuell werden die Einnahmen der Ergänzungssteuer auf 1-2,5 Milliarden geschätzt.

In der Debatte um die OECD-Mindeststeuer nimmt der Kanton Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine Sonderstellung ein. Während die nationale SP-Fraktion die Verfassungsänderung ablehnt, haben die SP der beiden Basel die Stimmfreigabe als Abstimmungsparole festgelegt. Viele bekannte Namen innerhalb der Basler SP sind für ein Ja, unter anderem Tanja Soland, Eva Herzog und Beat Jans. Basel-Stadt werde die Mehreinnahmen in Kinderbetreuung und Klimaschutz investieren, wovon alle Bewohner:innen im Kanton etwas hätten, so Beat Jans zur bz. Andere Personen innerhalb der Partei äussern sich dagegen im Sinne der nationalen SP-Parole und lehnen die Verfassungsänderung ab, zum Beispiel die JUSO Basel-Stadt.

Argumente der Befürworter:innen

 

  • Die OECD-Mindeststeuer stelle sicher, dass die Unternehmen ihre Steuern in der Schweiz und nicht im Ausland bezahlen.
  • Der Verteilschlüssel von 75% für die Kantone und 25% für den Bund stelle sicher, dass die wichtigen Standorte einen grossen Teil der Gewinne erhalten und so die Attraktivität für diese grossen Unternehmen erhalten können.

Argumente der Gegner:innen

 

  • Der Verteilschlüssel von 75% für die Kantone und 25% für den Bund benachteilige Kantone, die keinen grossen Unternehmensstandort haben. Das Geld sollte gleichmässiger verteilt werden.
  • Die Steuer würde, per Abmachung mit der OECD, so oder so kommen und es stünden keine Steuereinnahmen auf dem Spiel. Mit einem Nein könne eine gerechtere Verteilung der Einnahmen erreicht werden, weil Parlament und Bund dann eine neue Vorlage vorlegen müsste.

Parolenspiegel

  Ja Nein Stimmfreigabe
Grüne     x
SP   x  
Mitte x    
FDP x    
SVP x    
EVP x    
Grünliberale x    

 

Bundesrat und Parlament empfehlen ein Ja.

Programm

Montag, 16. März

11.30/16.30 Uhr

20.00 Uhr

  • +++abgesagt+++ Gegen Hass - Junge Poetinnen und Poeten setzen ein Zeichen gegen Hass und texten mit dringlicher Zärtlichkeit gegen Hetze und performen mit "Hate Speech" gegen "Hate Speech". Das Line-Up: Alex Hadjistamov, Lea Butscher, Mary Milanovic, Susan Reznik, Jeremy Chavez, Julie Roth u.a. Das WORTSTELLWERK organisiert den Anlass im Literaturhaus Basel (Barfüssergasse 3, 4051 Basel). Eintritt frei.
  • Ausstrahlung der Texte auf Radio X am Donnerstag 19. März, 18 Uhr und Samstag 21. März, 13 Uhr (Wdh.)

 

Dienstag, 17. März

11.30/16.30 Uhr

 

Mittwoch, 18. März

11.30/16.30 Uhr

 

Donnerstag, 19. März

11.30/16.30 Uhr

18.00 Uhr

  • Gegen Hass - Junge Poetinnen und Poeten setzen ein Zeichen gegen Hass. Ausstrahlung derTexte.

 

Freitag, 20. März

11.30/16.30 Uhr

14.00 Uhr

  • +++abgesagt+++ Eine Tour durch die Altstadt: Spannendes und Unerwartetes über Basels Verflechtungen mit Afrika in Vergangenheit und Gegenwart. Führung auf Deutsch. Besammlung: vis-à-vis Restaurant Atlantis (Klosterberg 13). Eintritt frei.

19.30 Uhr

  • +++abgesagt+++ Theatertraining und Improvisation zu: Die Begegnung mit «dem Fremden». Was ist mir fremd? Was passiert bei Vorurteilen? Offenes Training mit dem Theater Niemandsland im UNION (Klybeckstrasse 95, 4057 Basel), 1. Stock. Mitnehmen: Gemütliche Kleider. Eintritt frei.

 

Samstag, 21. März

11.30/16.30 Uhr

  • Beitrag auf Radio X : BaobabBooks «el reloj / die Uhr» von Nacha Vollenweider

13.00 Uhr

  • Gegen Hass - Junge Poetinnen und Poeten setzen ein Zeichen gegen Hass. Ausstrahlung derTexte.

14.00 Uhr

  • +++abgesagt+++ Join us for a tour of the inner city and learn more about the entangled history of Basel and Africa. Meeting point: vis-à-vis Restaurant Atlantis (Klosterberg 13). The tour will take place in English and is free of charge.

16.00 Uhr

19.30 Uhr

  • +++abgesagt+++ Talk zu hate speech/Hass im Netz: Am Internationalen Tag gegen Rassismus diskutieren Jolanda Spiess-Hegglin, Feministin, Netzaktivistin, Gründerin und Geschäftsführerin von #NetzCourage und Nora Refaeil, Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Anwältin und Mediatorin sowie Martin R. Dean, Schriftsteller und Essayist. Begrüssung: Michael Wilke, Leiter Fachstelle Diversität und Integration des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Moderation: Bernard Senn, Redaktor. In der Kaserne Basel, Rossstall 2. Eintritt frei. Ausstrahlung auf Radio X am Sonntag 22. März 10 Uhr, Donnerstag, 26. März 18 Uhr, Samstag, 28. März 13 Uhr.

22.00 Uhr, doors: 21 Uhr

  • +++abgesagt+++ Konzert der Gaddafi Gals aus Berlin und Wien, die sich musikalisch zwischen Cloud-Rap und Avant-Garde-Pop bewegen. In ihren englischen Lyrics verbinden Gaddafi Gals gesellschaftliche Themen mit einer Prise Humor und Coolness. Ihre Musik ist Kunst und Politik in einem. Nicht politisch zu sein, sei in Zeiten von AfD und Trump gefährlich, so Gaddafi Gals. Eintritt 15 CHF, in der Kaserne Basel, Rossstall 1.

 

Sonntag, 22. März

10.00 Uhr

  • Ausstrahlung der Diskussion vom 21. März: Talk zu "hate speech/Hass im Netz" mit Jolanda Spiess-Hegglin, Nora Refaeil, Martin R. Dean, Bernard Senn

11.30/16.30 Uhr

16.15 Uhr

  • +++abgesagt+++ "Du heiratest einen von uns!" Wie erkennen wir rassistische Diskriminierung bei der Partnerwahl und wie gehen wir damit um? Speed Dating und partizipative Diskussion mit jungen Erwachsenen diverser Religionstraditionen, Fachpersonen und Vertreter*innen weiterer Interessengruppen. Die Veranstaltung wird im Rahmen von "Dialogue en Route" IRAS COTIS mit der Fachstelle Zwangsheirat organisiert. In der KLARA (Clarastrasse 13, 4058 Basel). Eintritt frei.

 

Samstag, 28. März

16.00 Uhr

  • Sendung «(k)ein Rassismusproblem?»: Das Stadtrand-Team von Radio X mit dem anderen Blick auf Rassismus. Sonntag, 29. März um 10 Uhr (Wdh.)

 

 

Kontakt

rebecca.haeusel@radiox.ch

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