Radios dürfen über 2026 hinaus auf UKW senden

Radiosender dürfen auch nach 2026 weiterhin auf UKW senden. Das hat das Parlament am Dienstag beschlossen.Die SRG war Ende 2024 aus der UKW-Verbreitung ausgestiegen. Seitdem haben ihre Radiosender rund eine halbe Million Hörer:innen verloren. Nun prüft der Medienkonzern eine Rückkehr auf UKW. SRG-Generaldirektorin Susanne Wille erklärte, man habe von Beginn an alle Optionen offenhalten wollen und reagiere nun auf die aktuelle Situation.

Die SRG will Gespräche mit dem Bund aufnehmen, um zu klären, wann und unter welchen Bedingungen eine Rückkehr auf UKW möglich ist. Ein konkreter Zeitpunkt steht noch nicht fest.

Ständerat spricht mehr Geld für Prävention von Gewalt an Frauen

Der Ständerat hat beschlossen, mehr Mittel für die Prävention von Gewalt an Frauen bereitzustellen als zuvor vom Nationalrat vorgesehen. Der Entscheid fiel am Mittwoch während der laufenden Wintersession. Am Montag hatte der Nationalrat eine zusätzliche Million Franken für Projekte gegen geschlechtsspezifische Gewalt abgelehnt, obwohl der Ständerat diese bereits unterstützt hatte. Der Entscheid löste Proteste auf dem Bundesplatz sowie tausende Zuschriften an Parlamentsmitglieder aus.

Nun geht die Vorlage zurück an den Nationalrat. Dieser wird am Montag erneut über die zusätzlichen Mittel beraten.

Einbürgerung im Kanton Basel-Stadt wird günstiger

Im Kanton Basel-Stadt entfallen künftig die Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren. Das hat der Grosse Rat am Mittwoch beschlossen. Zudem werden auch Menschen mit tiefem Einkommen von den Gebühren befreit, darunter Bezüger:innen von Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen oder Prämienverbilligungen. Für alle übrigen sinken die Gebühren in der Stadt Basel von 1750 auf 900 Franken.

Die Gesetzesänderung geht auf eine Motion des SP-Grossrats Mahir Kabakci zurück. Er argumentiert, politische Teilhabe dürfe nicht vom Einkommen abhängen. Die Neuerung verursacht schätzungsweise Mehrkosten von rund einer Million Franken pro Jahr.

Musikszene warnt vor Fair Pay ohne zusätzliche Finanzierung

Die Musikvielfalt-Initiative, Clubs, Veranstaltende und Berufsverbände warnen gemeinsam davor, Fair-Pay-Vorgaben ohne zusätzliche Fördermittel umzusetzen. Das teilten sie am Donnerstag mit. In immer mehr Kantonen werden Subventionen an faire Honorare für Musikschaffende geknüpft. Zwar begrüsst die Szene diese Entwicklung, viele Veranstaltungsorte könnten die höheren Löhne jedoch nicht tragen.

Steigende Betriebskosten, hohe Eigenfinanzierungsanteile und begrenzte Fördergelder setzen insbesondere kleine und mittlere Veranstaltungsorte unter Druck. Die Beteiligten fordern deshalb sogenanntes Fair Funding, um die Musikvielfalt in der Schweiz langfristig zu sichern.

Nemo gibt ESC-Trophäe zurück

Nemo hat die Trophäe des Eurovision Song Contest 2024 zurückgegeben. Das gab Nemo am Donnerstagnachmittag auf Instagram bekannt. Als Begründung nennt Nemo die wiederholte Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest. Der Wettbewerb stehe dadurch nicht mehr für Einheit, Inklusion und Würde für alle. Die Teilnahme Israels hatte insbesondere vor dem Hintergrund des Kriegs in Gaza in den letzten beiden Austragungen zu Kritik geführt. Beim diesjährigen ESC in Basel kam es am Finaltag zu pro-palästinensischen Demonstrationen.

Mehrere Länder, darunter Spanien, Slowenien, Irland, die Niederlande und zuletzt Island, haben angekündigt, auf eine Teilnahme am nächsten ESC zu verzichten. Die SRG teilte mit, dass sie weiterhin an einer Teilnahme am kommenden Eurovision Song Contest in Wien festhält.