Umbruch bei der Basler Polizei

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt (JSD) gab am Montag bekannt, dass das Arbeitsverhältnis mit dem ehemaligen Polizeikommandanten Martin Roth per 31. Juli 2025 beendet wird. In der offiziellen Mitteilung bedankt sich Polizeidirektorin Stephanie Eymann für Roths Arbeit, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung des sogenannten Schäfer-Berichts. Dieser Bericht hatte die Situation innerhalb der Kantonspolizei analysiert und 30 Empfehlungen ausgesprochen – darunter Massnahmen gegen Rassismus und Sexismus sowie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Der aktuelle Interimskommandant Thomas Würgler bleibt vorerst im Amt. Die ursprünglich für Sommer angekündigte öffentliche Ausschreibung der Kommandantenstelle ist bisher ausgeblieben. Es scheint, als wolle das JSD zuerst intern aufräumen und die Organisation neu strukturieren. Dazu zählt auch die geplante Integration der Kriminalpolizei, die bislang bei der Staatsanwaltschaft angesiedelt war, in die Kantonspolizei.

Kein Uni-Campus im Baselbiet – ein Rückzieher mit Folgen

Am Mittwoch wurde bekannt: Auf dem Dreispitz-Areal wird es vorerst keinen neuen Uni-Campus geben. Das Baselbiet zieht sich überraschend aus dem geplanten Projekt zurück. Geplant war ein moderner Standort für rund 2’500 bis 3’000 Studierende der juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultäten – ein ambitioniertes Vorhaben auf Boden der Christoph Merian Stiftung. Die Baselbieter Bildungsdirektorin Monica Gschwind hatte das Projekt lange unterstützt. Doch nun wurde es von der Regierung gestoppt – mit Verweis auf zwei Gründe: Erstens erfüllen die bisherigen Uni-Standorte beim Bahnhof weiterhin ihren Zweck, dazu konnten neue Mietverträge zu besseren Konditionen abgeschlossen werden. Zweitens stehen derzeit wichtige Verhandlungen zur künftigen Finanzierung der Universität Basel ab 2030 an. Da Basel-Land von steigenden Ausgaben ausgeht, soll die finanzielle Planung nun Vorrang haben. Der Entscheid wurde einseitig von Basel-Land kommuniziert. Die Basel-städtische Regierung reagierte mit einer knappen Stellungnahme und zeigte sich enttäuscht. Auch der Mitte-Grossrat Franz Xaver Leonhardt kritisierte das Vorgehen als wenig vertrauensfördernd und forderte jetzt eine Erklärung seitens der Basler Regierung. Für das interkantonale Verhältnis ist der Rückzug ein herber Dämpfer.

Basel – Mobilität im Wandel

Eine neue Studie des Forschungsinstituts GFS Bern bestätigt: Basel ist auf bestem Weg zur Velostadt. 55 Prozent der Bevölkerung fahren mit dem Velo zur Arbeit – das ist Spitzenwert im nationalen Vergleich. Auch der öffentliche Verkehr wird rege genutzt, während das Auto an Relevanz verliert. Die Basler:innen wünschen sich zudem mehr Grünflächen, sichere Velowege und autofreie Zonen. Besonders beliebt sind sogenannte Superblocks – verkehrsberuhigte Quartiere mit viel Aufenthaltsqualität. Gleichzeitig bleiben Herausforderungen wie Parkplatzmangel, Stau und volle Strassen bestehen, vor allem zu Hauptverkehrszeiten. Trotzdem bleibt die Zufriedenheit mit der Verkehrssituation in Basel hoch. Für die Studie wurden über 15'000 Personen in 17 Städten und Agglomerationen der Schweiz befragt.