Neue Hausbesetzung in Basel-Stadt

Mehrere Gebäude auf dem Klybeck-Areal sind seit Samstag, dem 30. Mai, besetzt. Hinter der Aktion steht das Kollektiv «Zone Autonome Culturelle Klybeck» (ZACK). Die Besetzer:innen protestieren gegen die geplante Entwicklung des Areals durch die Swiss Life und die Rhystadt AG. Sie fordern bezahlbaren Wohnraum sowie dauerhafte, selbstverwaltete Kultur- und Freiräume. Seitens Swiss Life wurden polizeiliche Massnahmen eingeleitet. Die Besetzenden haben angekündigt, im Falle einer Räumung Widerstand zu leisten.

Weitere Informationen zur Besetzung gibt es im Beitrag «Kultur und Kapitalismus sind kein Match!» von Luisa Later auf radiox.ch.

Grosser Rat lehnt Anti-Chaoten-Initiative ab

Der Grosse Rat hat am Mittwoch die sogenannte Anti-Chaoten-Initiative der SVP ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfohlen. Die Initiative verlangt, dass die Kosten für Polizeieinsätze sowie entstandene Sachschäden bei Demonstrationen den Verursachenden auferlegt werden. Eine Mehrheit des Grossen Rates sieht jedoch keinen zusätzlichen Nutzen in der Vorlage, da bereits entsprechende rechtliche Grundlagen bestehen. Kritisiert wird zudem, dass die Initiative das Demonstrationsrecht einschränken könnte. Die endgültige Entscheidung liegt nun bei den Basler Stimmberechtigten.

Brand auf dem Dreispitz

Am Mittwochabend ist auf dem Dreispitz ein Gebäude in Brand geraten. Verletzt wurde niemand. Vom Brand betroffen sind unter anderem eine Physiotherapiepraxis, ein Coiffeursalon und ein Küchenstudio. Obwohl sich das Feuer auf die Fassade beschränkte, können zahlreiche Betriebe ihre Räumlichkeiten derzeit aufgrund von Russ- und Rauchschäden nicht nutzen. Die Brandursache wird derzeit noch untersucht und war bis Freitag nicht geklärt.

Schwere Vorwürfe gegen Schulleitungen in Basel-Stadt und Baselland

Der Verein Starke Schule beider Basel hat am Donnerstag die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, die für Diskussionen sorgt. An der Befragung nahmen laut Verein 1'176 Lehrpersonen aus Basel-Stadt und Baselland teil. Viele der Befragten gaben an, Kritik gegenüber der Schulleitung nur zurückhaltend zu äussern oder ein Machtungleichgewicht wahrzunehmen.Der Verein erhebt auf Grundlage der Umfrage schwere Vorwürfe gegen die Schulleitungen beider Kantone. Die Ergebnisse stossen jedoch auch auf Kritik. Gegenüber Bajour bezeichnete der Verband der Schulleiterinnen und Schulleiter Basel-Landschaft die Umfrage als nicht repräsentativ und methodisch fragwürdig. Der Verband verweist auf kantonale Mitarbeitendenbefragungen, die insgesamt ein deutlich positiveres Bild der Schulleitungen zeichnen.