Dieselöl im Rhein

Am Dienstagmorgen kam es im Auhafen im Industriegebiet Schweizerhalle beim Betanken eines Tankmotorschiffes zu einem Zwischenfall. Bei diesem gelangte Dieselöl in den Rhein, wie die Polizei Basellandschaft am Dienstag mitteilte.

Von den Einsatzkräften wurden sofort Ölsperren errichtet, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Weitere Überwachungs- und Sicherungsmassnahmen wurden ebenfalls eingeleitet.
Die aktuellen Kenntnisse legen nahe, dass der Grund für den Austritt des Dieselöls eine fahrlässige Handhabung während des Betankungsvorgangs war. Die Ermittlungen für eine abschliessende Klärung dauern aber noch an.

Nationalrat erleichtert die Stiefkindadoption

Der Nationalrat möchte die Stiefkindadoption erleichtern. Das beschloss der Nationalrat am Dienstag mit 121 zu 55 Stimmen. Wenn heute ein Kind in einer Regenbogenfamilie mit zwei Wunscheltern geboren wird, beispielsweise durch eine Samenspende. Dann wird nur das biologische Elternteil von Geburt an anerkannt. Das zweite Elternteil muss für das eigene Kind ein Adoptionsverfahren einleiten, um rechtlich als solches anerkannt zu werden.

Die angenommene Reform würde diesen Prozess dabei erleichtern. Einerseits würde die bisherige einjährige Pflegefrist abgeschafft werden, ausserdem dürfte das Adoptionsgesuch bereits vor der Geburt eingereicht werden. Weiter sollen die Abklärungen für den Prozess auf das Nötigste reduziert werden. So soll das gesamte Verfahren wesentlich gekürzt werden und die Kinder von zwei Elternteilen abgesichert werden. Nun wird der Ständerat über die Reform urteilen.

Grüne Baselland nominieren ihren Kandidaten

Die Grünen Baselland nominieren Philipp Schoch als Kandidaten für die Regierungsratsersatzwahl nach dem Rücktritt des Grünen Regierungsrats Isaac Reber. Das gab die Partei am Donnerstag in einer Medienmitteilung bekannt.

Philipp Schoch wurde an der Mitgliederversammlung am Donnerstag vor den Kandidierenden Andrea Sulzer und Stephan Ackermann gewählt. Dies mit einer absoluten Mehrheit im ersten Wahlgang. Philipp Schoch ist ehemaliger Landrat, Landratspräsident und aktueller Präsident der Umwelt- und Energiekommission.

Referendum gegen das Herzstück

Die Partei der Arbeit (PdA) Basel hat erfolgreich das Referendum gegen die letzten Beschlüsse zum Herzstück ergriffen. Das wurde am Mittwoch im Kantonsblatt bekanntgegeben.

Die Pläne für das Herzstück wurden Ende letzten Jahres auf die vereinfachte Durchmesserlinie zwischen dem Badischem Bahnhof und dem Bahnhof SBB reduziert. Dafür hatte der Grosse Rat erst im Januar 3,6 Millionen Franken abgesegnet.
Die PdA hat jetzt mit 2'244 Unterschriften das Referendum zustande gebracht und bringt das Herzstück damit vor die Stimmbevölkerung.

Auf ihrer Webseite schreibt die PdA, dass auch die Durchmesserlinie bezüglich des Kosten-Nutzen-Verhältnisses unsinnig sei. Das Referendum hätte man ergriffen, damit auch endlich das Basler Volk über weitere Gelder für das Projekt entscheiden könnte. 

 

Das war der Wochenrückblick, Redaktionsschluss war Freitag der 06.03. um 16:00 Uhr.

Heute finden die nationalen Abstimmungen statt unteranderem die Abstimmung zur Halbierungsinitiative, die Ergebnisse sowie ein Interview mit der Präsidentin der SRG Region Basel Sonja Kuhn hörst du hier auf Radio X.