Woche gegen Rassismus 2019

Das Flaneur Festival geht zu Ende

Seit 2017 gab es das Flâneur Festival. Jedes Jahr bot dieses an einem Ort in Basel ein breites Angebot an Live-Konzerten und Verkaufsständen. Zuletzt fand es vergangenen September in der Elisabethenstrasse statt und zog 90 000 Besucher:innen an. Nun plant die Leitung des Flâneur, das Festival zu beenden. Das, weil man neue Projektideen umsetzen wolle, so das Stadtkonzept Basel, welches das Festival organisiert. Nächstes Jahr wird das Flâneur Festival noch ein letztes Mal stattfinden.

Stadtteilsekretariat wird von Cramer überprüft

Das Stadtteilsekretariat ist die Anlauf- und Vermittlungsstelle für Anwohner:innen der Basler Wahlkreise. Sie bringen Anliegen bezüglich Quartierprojekten von den Anwohner:innen an die Regierung und informieren die Menschen darüber, welche Quartierprojekte die Regierung realisieren will. Exponent:innen von Basler Parteien sind auch im Stadtteilsekretariat vertreten. Seit Jahren macht allerdings die Kritik die Runde, das Stadtteilsekretariat sei politisch stark links ausgerichtet. Und während der letzten Jahre sind alle bürgerlichen Parteien aus dem Sekretariat ausgetreten, jüngst die Mitte im Oktober. Die Basler Regierung zahlt jährlich 390 000 Franken an das Sekretariat und sorgt sich um die Entwicklung im Sekretariat. Aus diesem Grund wird Regierungspräsident Conradin Cramer Mitte Dezember das Präsidium des Stadtteilsekretariat bestehend aus Emelie Dunn (Grüne) und Nino Russano (SP) treffen und sich ansehen, wie im Sekretariat gearbeitet wird und wie die politischen Verhältnisse aussehen. Das Stadtteilsekretariat selbst sagt, die Vorwürfe, dass das Sekretariat linkslastig wäre, sei einseitig.

Kundgebung an der Universität Basel gegen Sexualisierte Gewalt

Seit Montag finden die 16 Tage gegen Gewalt an Frauen in der ganzen Schweiz statt. Kantone sowie diverse Organisationen machen auf die Thematik von Gewalt an Frauen aufmerksam. Vor der Universität Basel fand am Montag eine Kundgebung statt, organisiert vom Student:innenkollektiv Dulifera in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen. Im Zusammenhang mit der Universität Basel sind zwei Fälle von sexualisierter Gewalt an Student:innen bekannt, die in einer Doku von SRF Kassensturz thematisiert wurden. Das Kollektiv Dulifera forderte mit ihrer Kundgebung die Leitung der Universität dazu auf, eine öffentliche Stellungsnahme zu den beiden Fällen zu veranlassen. Beide betroffene Student:innen studieren nicht mehr an der Universität. Das Kollektiv sagt, die Universität habe beide Betroffene im Stich gelassen, als diese Beschwerde eingereicht hatten. Die Fälle ereigneten sich in den Jahren 2018 und 2019. Eine Stellungsnahme der Universität Basel blieb bisher aus.

Sans Papiers Kollektiv fordert Schutz für Sans Papiers

Am Montag hat das Sans Papiers Kollektiv eine Petition an den Regierungsrat überwiesen. Diese enthält drei Forderungen.

Berücksichtigung von sexueller Ausbeutung in der Härtefallpraxis

Sans Papiers fallen heutzutage immernoch sexueller Ausbeutung zum Opfer. Aus Angst, abgeschoben zu werden, machen sie keine Anzeige. Das Sans Papiers Kollektiv fordert die Regierung dazu auf, betroffenen Sans Papiers die Möglichkeit einer Aufenthaltsbewilligung zu bieten, wenn diese Anzeige erstatten.

Berücksichtigung von häuslicher Gewalt in der Härtefallpraxis

Bei einer Härtefallpraxis haben Sans Papiers die Möglichkeit, eine Aufenthaltsbewilligung zu kriegen, falls eine Verweigerung der Bewilligung zu einer persönlichen Gefährdung der Sicherheit führen kann. Das Sans Papiers Kollektiv fordert, in dieser Praxis auch häusliche Gewalt zu berücksichtigen. Sans Papiers, die mit einer gewalttätigen Person wohnen, sollen eine Garantie für eine Aufenthaltsbewilligung erhalten.

Berücksichtigung von unbezahlter Care Arbeit von Sans Papiers

In der Härtefallpraxis muss ein/e Sans Papier auch vorweisen können, dass eine finanzielle Selbstständigkeit vorhanden ist. Für das wird der Lohn der Person überprüft. Viele alleinerziehende Mütter, die Sans Papiers sind, leisten aber Care Arbeit, die unbezahlt ist und in einem Härtefall nicht berücksichtigt wird. Das Sans Papiers Kollektiv fordert, dass diese Arbeit auch in der Lohnberechnung mitberechnet wird.