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Basel-Stadt im cashflow? - Budget 2023
Heute wurde im Grossratssaal über das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt informiert. Mit dem Resultat: Ein Überschuss von 66 Millionen Franken. von Tim Meyer
22.09.15 Budget Basel-Stadt
Das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt wurde heute veröffentlicht.
Der Budgetüberschuss kommt zustande, aufgrund von hohen Steuereinnahmen, einer zurückhaltenden Ausgabenpolitik und einer starken Wirtschaft. Höhere Zahlungen an den Nationalen Finanzausgleich (44 Mio.), Auswirkungen des Krieges in der Ukraine (31 Mio.) und steigende Inflation (Teuerung von 2,1%), belasten das Budget. Die Covid-19 Pandemie hingegen belastet das Budget aufgrund der kräftigen wirtschaftlichen Erholung weniger stark als in den Vorjahren. (12 Mio.) Beim öffentlichen Verkehr wurden Einnahmeausfälle im Budget berücksichtigt, wegen der weiterhin tiefen Nachfrage. (11 Mio.)
Für das erste Halbjahr, gab die Schweizerische Nationalbank einen Verlust bekannt. Das Budget geht deshalb von einer unveränderten, mittleren Gewinnausschüttung für Basel-Stadt aus. (45,6 Mio.) Ebenso steigen die Investitionsausgaben im Kanton im Vergleich zum Vorjahr. (11 Mio.) Mit Grossprojekten wie: Neubau des Naturhistorischen Museums und dem Staatsarchiv, dem Umbau der BVB-Garage Rank und die Beschaffung von 126 Elektrobussen, sowie weiteren Flexity Trams.
Ein Steuerpaket wurde vom Regierungsrat vorgelegt, dieses Paket wird bei Annahme die Bevölkerung entlasten. (112 Mio.) Diese entsprechenden Mindereinnahmen wirken sich auf den Finanzplan von 2024-27 aus: Es wird mit Defiziten gerechnet. (29-52 Mio.)
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