Woche gegen Rassismus 2019

Tanja Soland, Vorsteherin des Finanzdepartements, und Markus König, Leiter der Finanzverwaltung, an der Medienkonferenz.

Do. 15.09.2022

Basel-Stadt im cashflow? - Budget 2023

Heute wurde im Grossratssaal über das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt informiert. Mit dem Resultat: Ein Überschuss von 66 Millionen Franken. von Tim Meyer

22.09.15 Budget Basel-Stadt

Das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt wurde heute veröffentlicht.

Der Budgetüberschuss kommt zustande, aufgrund von hohen Steuereinnahmen, einer zurückhaltenden Ausgabenpolitik und einer starken Wirtschaft. Höhere Zahlungen an den Nationalen Finanzausgleich (44 Mio.), Auswirkungen des Krieges in der Ukraine (31 Mio.) und steigende Inflation (Teuerung von 2,1%), belasten das Budget. Die Covid-19 Pandemie hingegen belastet das Budget aufgrund der kräftigen wirtschaftlichen Erholung weniger stark als in den Vorjahren. (12 Mio.) Beim öffentlichen Verkehr wurden Einnahmeausfälle im Budget berücksichtigt, wegen der weiterhin tiefen Nachfrage. (11 Mio.)

Für das erste Halbjahr, gab die Schweizerische Nationalbank einen Verlust bekannt. Das Budget geht deshalb von einer unveränderten, mittleren Gewinnausschüttung für Basel-Stadt aus. (45,6 Mio.) Ebenso steigen die Investitionsausgaben im Kanton im Vergleich zum Vorjahr. (11 Mio.) Mit Grossprojekten wie: Neubau des Naturhistorischen Museums und dem Staatsarchiv, dem Umbau der BVB-Garage Rank und die Beschaffung von 126 Elektrobussen, sowie weiteren Flexity Trams.

Ein Steuerpaket wurde vom Regierungsrat vorgelegt, dieses Paket wird bei Annahme die Bevölkerung entlasten. (112 Mio.) Diese entsprechenden Mindereinnahmen wirken sich auf den Finanzplan von 2024-27 aus: Es wird mit Defiziten gerechnet. (29-52 Mio.)

Stabiles Finanzschiff, aber nicht ohne Risiken

In der Safranzunft hat die Finanzkomission des Grossen Rats über das Budget von 2023 orientiert. Momentan ist der Kanton Basel-Stadt finanzpolitisch auf gutem Kurs und verzeichnet einen Überschuss von 60 Millionen Franken. Und doch gibt es potenzielle Risiken in der Zukunft. Die Gewinnausschüttung der SNB, die Energiekrise, der Ukrainekrieg oder der Axpo-Schutzschirm sind ungewisse Wolken am Himmel der Basler Finanzwirtschaft.

Ein Mitarbeiter der Kantonspolizei nimmt einen Fragebogen von einem Zivilisten entgegen.

Fr. 23.09.2022

Das Vertrauen ist da, die Gleichbehandlung fehlt

Nach drei Jahren hat das Statistische Amt Basel-Stadt wieder eine Kundenbefragung zur Kantonspolizei durchgeführt. Über 90% der befragten Personen vertrauen der Polizei. Es gibt aber auch einigen Handlungsbedarf.

Mi. 14.09.2022

Die Massentierhaltungsinitiative im Überblick

Am 25. September stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über die Reform AHV 21, die Verrechnungssteuer und über die Massentierhaltungsinitiative ab. Hier fassen wir dir zusammen, um was es in der Massentierhaltungsinitiative geht.

Di. 13.09.2022

PUK Biozentrum veröffentlicht Schlussbericht

Heute veröffentlichte die grossrätliche Untersuchungskommission PUK Biozentrum ihren Schlussbericht. Der 317 Seiten umfassende Bericht, dem eine intensive Untersuchungsperiode von zweieinhalb Jahre vorangeht, liegt dar, welche Ursachen und Versäumnisse zu den Verzögerungen und den Mehrkosten von rund 100 Millionen beim Bau des neuen Biozentrums geführt haben.

Die Woche

Lesungen, Theater, Diskussion, Musik, Ausstellungen und vieles mehr: Die Woche gegen Rassismus 2019 in Basel bietet ein vielfältiges Programm, sie findet statt von: Montag, 18. März bis Sonntag, 24. März 2019

Radio X setzt in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Organisationen und Beteiligten ein Zeichen gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung. Ziel ist es, die lokale Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren und gemeinsam in einen Dialog zu treten.

Während der ganzen Woche strahlt Radio X jeweils um 11:30 Uhr und um 16:30 Uhr thematische Beiträge aus.

Flyer Woche gegen Rassismus in Basel 2019

Medienmitteilung Woche gegen Rassismus 18.-24.3.19 mit Programm

Das Programm

Montag, 18. März 2019

Forumtheater "Sans Frontières" - Ein interaktiver Theaterabend zum Thema Diskriminierung und Rassismus.

19.30 Uhr, KLARA (Clarastrasse 13)

Eintritt frei.

Dienstag, 19. März 2019

Uni von unten: «Alltäglicher Ausnahmezustand: Racial Profiling in der Schweiz» mit Mohamed Wa Baile, Sarah Schilliger und Claudia Wilopo

19 Uhr, Internetcafé Planet 13 (Klybeckstrasse 60, 4057 Basel)

Eintritt frei.

Mittwoch, 20. März 2019

Liveübertragung Radio X, mit Interviews live vor Ort: Abendschule Import, Bla*Sh, Theater Niemandsland, Kulinarisches von Schnaboule Schnaboule und Musik zum Thema «Migration und Musik» mit Leila Moon.

17-22 Uhr, Keck Kiosk (Kaserne)

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Donnerstag, 21. März 2019

Podiumsdiskussion «Racial Profiling» mit szenischen Sequenzen des Theaters Niemandsland.

Auf dem Podium: Michel Hostettler (Community Policing Kleinbasel), Tobias Burkhard (Ausbildungsleiter KaPo BS), Nahom Mehret (Schweizer, geb. in Eritrea), Yvonne Apiyo Brändle-Amolo (SP Politikerin Zürich, Künstlerin).

Moderation: Bernard Senn, SRF

Mit dabei: BastA!, STOPP Rassismus u.a.

19 Uhr, Offene Kirche Elisabethen

Eintritt frei.

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Freitag, 22. März 2019

Bla*Sh, Legion Seven, Brandy Butler (CH)

Mehrstimmige Lesung, Performance, Konzert, Büchertisch

19 Uhr (Doors: 18.30 Uhr), Rossstall II, Kaserne Basel

Eintritt frei.

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Samstag, 23. März 2019

Afrika-Stadtrundgang des Zentrums für Afrikastudien

The tour will take place in English and is free of charge. Reservations are requested but not required.

14 Uhr, meeting point: at the pyramides in front of the Offene Kirche Elisabethen

Offener Hörsaal: Interaktiver Parcours**, über Hürden und Weichen auf dem schweizerischen Bildungsweg

16.00-18.30 Uhr, Foyer Junges Theater Basel

Eintritt frei.

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr

Input: Wie die Schweiz Migrant*innen 2019 isoliert und verwaltet.

20 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Sonntag, 24. März 2019

Afrika-Stadtrundgang des Zentrums für Afrikastudien auf Deutsch

14 Uhr, Treffpunkt: Pyramiden-Platz (Elisabethenstrasse)

Reservierung erbeten, aber nicht zwingend erforderlich.

Eintritt frei.

* Die Ausstellung beschäftigt sich mit der Neustrukturierung des Asylverfahrens und der Einführung der Bundeslager in der Schweiz. Mit der sogenannten Beschleunigung der Verfahren sollen Menschen effizienter verwaltet und ausgeschafft werden. Dafür nimmt das Staatssekretariat für Migration (SEM) Bundeslager in Betrieb, welche nicht nur die Unterbringung, sondern auch das gesamte Verfahren unter einem Dach zentralisieren und vereinheitlichen. Diese Praxis isoliert die betroffenen Menschen noch stärker vom Rest der Gesellschaft und lässt noch weniger Raum zur Selbstbestimmung. Um die Lagerpolitik umzusetzen, baut der Staat auf die Mitarbeit von Privatfirmen und NGOs.

** Bildungsparcours: Sprichst Du ausreichend Deutsch, um in der Schule mitzukommen? Wirst Du bei/auf deinem Bildungsweg unterstützt? Entsprichst Du den Bewertungskriterien des Schulsystems? Reicht das Geld für eine Ausbildung? Bringst Du die geforderten/nötigen Dokumente mit, um eine Ausbildung zu beginnen? Haben alle Menschen in der Schweiz dieselben Chancen auf Bildung? In einem interaktiven Parcours erfährst Du, welche Weichen gestellt werden und welche Hürden es zu überwinden gibt auf dem schweizerischen Bildungsweg. Ähnlich einem Leiter-Spiel, wirst Du, ausgestattet mit einer neuen Identität, unterschiedliche Aufgaben lösen, um Stufe für Stufe deinem Ziel näherzukommen.