BSounds
Die Sendung
BSounds ist die Sendung zur Basler Musikszene. Jeden Montag Abend stellen wir euch die neusten Alben und die aktuellen Bands aus Basel vor, wir senden Interviews, Konzerttips und verlosen Tickets für Clubs und Konzerte in Basel.
OnAir
Montag 21:00 – 22:00
Dienstag 13:00 – 14:00 (Wdh)
Facebook Stream
Das Covid-19-Gesetz im Überblick
Die Schweiz stimmt am 18. Juni über drei nationale Vorlagen ab: die OECD-Mindeststeuer, das Klima- und Innovationsgesetz und das Covid-19-Gesetz. Warum wir schon wieder über das Covid-19-Gesetz abstimmen und um was es geht, erfährst du hier. von Noemie Keller
23.06.03 Covid-19-Gesetz
Um was geht's im Covid-19-Gesetz? Wir erklären.
Darüber stimmen wir ab
Seit das Covid-19-Gesetz in Kraft ist, ist es bereits mehrmals angepasst worden. Zuletzt am 16. Dezember 2022. Mit dieser Änderung wurde beschlossen, dass gewisse Teile des Gesetzes bis Mitte 2024 gültig bleiben sollen. Weil gegen diese Änderung das Referendum ergriffen wurde, stimmen wir am 18. Juni darüber ab. Sollte das Stimmvolk sich gegen das Covid-19-Gesetz aussprechen, würden die Änderungen am 16. Dezember 2023 ausser Kraft treten. Doch was beinhalten diese Änderungen? So können weiterhin Covid-19-Medikamente importiert und verwendet werden, auch wenn sie in der Schweiz noch nicht zugelassen sind. Der Bund kann weiterhin ein Covid-19-Zertifikat ausstellen, falls dies wieder bei Auslandreisen nötig wäre. Die SwissCovid-App könnte bei Bedarf reaktiviert werden. Der Bund kann Arbeitgeber verpflichten, besonders gefährdete Personen zu schützen, in dem sie zum Beispiel von zuhause aus arbeiten. Bei Bedarf können die Einreisebestimmungen wieder verschärft werden und spezielle Regeln für Grenzgänger:innen können eingesetzt werden.
Argumente der Befürworter:innen
- Long-Covid Forschung könne weiterhin unterstützt werden.
- Der vereinfachte Zugang zu Covid-19-Medikamenten sei gewährleistet.
- Falls andere Länder das Covid-19-Zertifikat wieder bei der Einreise verlangen, kann der Bund sie auch weiterhin ausstellen.
- Falls sich die Pandemie im Winter wieder verschlimmert, seien die nötigen Rechtsgrundlagen vorhanden um zu reagieren.
Argumente der Gegner:innen
- Der Bundesrat habe mit diesem Gesetz zu viel Macht, die Demokratie sei in Gefahr.
- Das Covid-19-Zertifikat sei diskriminierend und würde zur Spaltung der Gesellschaft führen, ausserdem sei es sinnlos, da auch Geimpfte das Virus weitergeben können.
- Die Pandemie sei vorbei, es brauche das Gesetz nicht mehr.
- Der Ausnahmezustand dürfe nicht zum Normalzustand werden.
Parolenspiegel
| Ja | Nein | |
| Grüne | x | |
| SP | x | |
| Mitte | x | |
| FDP | x | |
| LDP BS | x | |
| SVP | x | |
| EDU | x | |
| EVP | x | |
| Grünliberale | x | |
| Basta BS | x |
Der Bundesrat und das Parlament empfehlen ein Ja.
Verwandte Artikel
Die regionale Politwoche für dich zusammengefasst
Jeweils am Sonntag fassen wir für dich zusammen, was in der vergangenen Woche politisch in der Region wichtig war. Diese Woche unter anderem: die amtierende Ständerätin Eva Herzog lanciert ihren Wahlkampf, erneut Angriffe auf Velofahrer:innen in Basel-Stadt und die Universität Basel kann bei Epicur mitmachen.
Mehr Tests und Aufklärung, weniger Hürden und Tabus
Die Aids Hilfe beider Basel erweitert ihre Test- und Beratungsangebote. Dazu gehören nun anonoyme Schnelltests auf gängige Geschlechtskrankheiten wie Chlamydien oder Gonorrhoe, Vergünstigungen für junge Menschen und Menschen mit geringem Einkommen, sowie ein neuer Fokus auf die Beratung von Frauen, die Sex mit Frauen haben. Die AhbB hat neue, grössere Räumlichkeiten in der Nähe vom Claraplatz bezogen.
Das Klima- und Innovationsgesetz im Überblick
Die Schweiz stimmt am 18. Juni über drei nationale Vorlagen ab: die OECD-Mindeststeuer, das Covid-19 Gesetz und das Klima- und Innovationsgesetz. Letzteres ist ein indirekter Gegenvorschlag von Bundesrat und Parlament zur Gletscher-Initiative, die 2019 vom Verein Klimaschutz Schweiz lanciert wurde. Wir erklären dir im heutigen Politspecial, um was es beim Klima- und Innovationsgesetz geht.
Darum gehts bei der OECD-Mindeststeuer
Am 18. Juni stimmt das Schweizer Stimmvolk ab, ob die Verfassung geändert werden soll und die OECD-Mindestbesteuerung in allen Kantonen einheitlich umgesetzt werden kann.
.png/jcr:content/magnolia-medium.png)
