Wahlen BL 2023

Chemieunfall im Baselbiet

Am Freitag der vergangenen Woche wurde die Bevölkerung der Region Basel gewarnt, Fenster und Türen zu schliessen und sich nicht im Freien aufzuhalten, da es zu einem Chemieunfall bei der Chemiefirma CABB  in Pratteln gekommen war, der dazu führte, dass Chemikalien austraten. Der ausgetretene Stoff war Acetochlorid, eine Essigsäureverbindung. Am Samstagmorgen wurde dann Entwarnung gegeben.

Am Donnerstag äusserte sich CABB gegenüber den Medien zu dem Vorfall. Demnach war nicht menschliches Versagen die Ursache, sondern ein defektes Pumpenelement. Der Grund für den Defekt wird noch untersucht. Bei der letzten Überprüfung im Winter wurden keine aussergewöhnlichen Ergebnisse festgestellt.

Die Psychiatrie Baselland verzeichnet einen Verlust von 1,5 Millionen Franken

Die Psychiatrie Baselland hat am Donnerstag ihren Jahresbericht präsentiert. Trotz einem Gewinn von 8,2 Millionen Franken, der im letzten Jahr erwirtschaftet wurde, weist die Psychiatrie Baselland einen Verlust von 1,5 Millionen Franken aus. Der Grund für den Verlust sind Sanierungsarbeiten sowie die Teuerung. Die Tarife belasten die Psychiatrie Baselland vor allem bei den Sach- und Personalkosten. Der grösste Faktor für den Verlust ist jedoch die Teilsanierung des Hauses Allmend und die bevorstehende Totalsanierung des Hauses Biental in Höhe von 3,6 Millionen Franken.

Baselland streicht die Jugendhilfe für ehemalige UMA’s

Der Kanton Baselland hatte bisher eine Vorreiterrolle bei der Integration von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (kurz UMA). Diese durften bis zum Abschluss ihrer Ausbildung in einer Pflegefamilie oder einer Wohngruppe bleiben. Damit ist jetzt jedoch Schluss, sobald das 18. Lebensjahr erreicht wurde. Asylsuchende erhalten zukünftig ab dem 18. Lebensjahr keine Jugendhilfe mehr, unabhängig davon, ob sie sich noch in Ausbildung befinden oder nicht. Der Kanton Baselland war schweizweit der einzige Kanton, der das betreute Wohnen für UMAs auch über die Volljährigkeit hinaus gewährleistet hatte.

Basels Bahnnetz-Erweiterung 

Basel soll bald einen unterirdischen S-Bahn-Verkehr erhalten. Die SBB plant, ihr Bahnnetz bis zum Jahr 2050 weiter auszubauen. Der Ausbau des Bahnnetzes beinhaltet viele Einzelprojekte in der Schweiz, darunter auch im Raum Basel.

Am Donnerstag wurden beim Bahnkongress "Bahn 24" die wichtigsten Ergebnisse aus der laufenden Kapazitätsstudie vorgestellt. Unter den Teilnehmern waren Vizedirektorin Anna Barbara Remund vom Bundesamt für Verkehr, Regierungsrätin Esther Keller von Basel-Stadt und Regierungsrat Isaac Reber von Basel-Landschaft.

Ein Projekt für den Ausbau des Bahnverkehrs im Raum Basel ist das „Herzstück Basel“, das eine S-Bahn-Verbindung zwischen Basel SBB, dem Badischen Bahnhof und dem Bahnhof St. Johann vorsieht. Das Bundesamt für Verkehr, die SBB und die Deutsche Bahn sind sich einig, dass die S-Bahn-Verbindung nur in einem unterirdischen Bahnnetz realistisch ist und dass dafür zwei Tiefbahnhöfe nötig sind – jeweils am Bahnhof SBB und am Badischen Bahnhof.

Die Forderung ist deutlich: Es braucht höhere Löhne!

Diesen Mittwoch am 1. Mai gingen in Basel 6000 Menschen auf die Strasse. Der Basler Gewerkschaftsbund demonstrierte unter dem Motto „Löhne rauf, Prämien runter“. Die Gewerkschaften kritisieren, dass die Entwicklung der Löhne nicht mit jener der Pämien mithalte. Es brauche jetzt Lösungen von der Politik, um Arbeitende und Familien zu entlasten. Aber auch die Unternehmen seien in der Pflicht. Man stelle wenig Bereitschaft fest, kollektive Teuerungsausgleiche umzusetzen, sagt Lucien Robischon vom Gewerkschaftsbund beider Basel.

Abgesehen von den Gewerkschaften gingen diverse Linke Gruppierungen auf die Strasse und demonstrierten unter anderem für die Regularisierung von Sans-Papiers, gegen die zunehmende Aufrüstung und den Krieg in Gaza.

Mustafa Atici tritt Amt als Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt an

Am Donnerstag hat der neue SP-Regierungsrat Mustafa Atici sein Amt als Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt angetreten. Gegenüber der BZ erklärte er, dass er sich wie am ersten Schultag gefühlt habe. Zentrale Themen, die ihn in diesem Departement erwarten, sind unter anderem die integrative Schule, der Uni-Vertrag sowie die Zusammenarbeit mit den Vertretern und Vertreterinnen der Basler Lehrkräfte.