Woche gegen Rassismus 2019

Kulturstadt Jetzt fordert Nachbesserungen am Kulturleitbild Basel-Stadt  

Das Komitee Kulturstadt Jetzt, kurz KSJ, fordert Nachbesserungen am Kulturleitbild Basel-Stadt. Das wurde in einer Medienmitteilung am Dienstag bekanntgegeben.

Einerseits würde man die Vision aus dem Kulturleitbild von Basel als lebendiger Kulturstadt unterstützen. Aber trotzdem würde die breite Kulturszene zu wenig berücksichtigt werden. Der Fokus sitze zu sehr auf Leuchttürmen und selektiven Förderschwerpunkten. Dadurch würde man kleinere Kulturformen schwächen.

Sebastian Schlegel, der Geschäftsführer von Kulturstadt Jetzt, nennt hier als Beispiel die Festivallandschaft in Basel. Festivals würden nur ab einer Förderung von 150 000 Franken in einen Förderschwerpunkt kommen. Dies sei der einzige Punkt, in dem Festivals vorkämen. Das würde die Wichtigkeit der breiten Festival-Kultur in Basel unterschlagen.

Das KSJ kritisiert auch den Umgang mit Jugend- und Alternativkultur. Diese Kulturformen bräuchten für ihren Erhalt auch Förderung. Sebastian Schlegel sagt, es sei sehr erfreulich, dass die Jugend- und Alternativkultur Teil der Vision des Kulturleitbildes ist. Was man aber nicht sehe, sagt er, sei eine Bereitschaft, in diese Kulturformen zu investieren und sie zu erhalten.

Zuletzt wird auch das Thema Fair Pay angesprochen. Das KSJ begrüsse die Aufnahme von Fair Pay ausdrücklich. Aber sie äussern auch die Sorge, dass Fördermittel lediglich stärker selektiv vergeben werden könnten. Fair Pay und Vielfalt müssten gemeinsam gedacht werden.

Subventionen in Höhe von 10 Millionen für die Luftfahrtbranche

Die gestrichenen Subventionen der Nachtzüge gehen an die Luftfahrtbranche. Das beschloss das Parlament in Bern am Donnerstag. Erst vor wenigen Wochen hatte das Schweizer Parlament Subventionen im Wert von 10 Millionen Franken für die Nachtzugverbindung Basel–Malmö deutlich abgelehnt. Argumentiert wurde von bürgerlicher Seite damit, dass die Subventionen pro Ticket zu hoch gewesen wären.

Die Fördergelder stammen aus einem Topf in den Fluggesellschaften für Ihre Abgase bezahlen müssen. Nun beschloss das Parlament in der Wintersession, dass die gesamten 10 Millionen der Luftfahrt zugutekommen.

Die Nachtzugverbindung Basel–Malmö könnte womöglich trotzdem zustande kommen. In Basel, Zürich, Bern und Lausanne sind Vorstösse geplant, um die 10 Millionen aus eigener Kasse zu zahlen.

Mehr Geld fürs Gare du Nord

Der Grosse Rat bewilligt mehr Gelder für den Verein Gare Du Nord bis 2029. Das beschloss der Grosse Rat am Donnerstag mit 76 zu 12 Stimmen und 7 Enthaltungen.

Damit unterstützt der Kanton die Gare du Nord bis 2029 mit 3,2 Millionen, also knapp 800 000 Franken jährlich. Regierungsratspräsident Conradin Kramer argumentierte während der Debatte mit der Wichtigkeit der Gare du Nord als Zentrum für zeitgenössische Musik und warnte, dass es ohne die Subventionen zu einem reinen Vermietungsbetrieb werden würde.

Die Gare du Nord finanzierte sich bisher durch Mietzahlungen der Kunstschaffenden und die Unterstützung einer anonymen Mäzenin. Diese hatte der Gare du Nord in den letzten 5 Jahren jährlich 250 000 Franken gespendet.

Ein Antrag der SVP beantragte, die Subventionen nur um 100 000 Franken auf jährlich knappe 600 000 Franken zu erhöhen. Dieser wurde abgelehnt.  

Herzstück Basel

Das Herzstück Basel wird durch eine einzige unterirdische S-Bahnlinie ersetzt. Das teilten beide Basler Kantone und die Handelskammer beider Basel am Donnerstag in einer Medienmitteilung mit. Die S-Bahn soll den Badischen Bahnhof mit dem Bahnhof SBB mit einer unterirdischen S-Bahn verbinden.

Dieser Plan folgt wenige Monate nach der Studie «Verkehr 2045» der ETH Zürich. Diese hatte einen möglichen Baustart des Grossprojekts «Herzstück Basel» und des Tiefbahnhofs Basel SBB auf den Zeitraum nach 2045 geschoben. Der ursprüngliche Plan war ein weitreichendes unterirdisches S-Bahnnetz mit unterirdischen Bahnhöfen in der ganzen Stadt. Doch die Planung hat sich über die letzten Jahrzehnte erstreckt und ist nie in Gang gekommen.

Die neue, kurzfristig geplante S-Bahn zwischen dem Badischen und dem SBB-Bahnhof soll nun rund die Hälfte des Herzstückes kosten und in einem kürzeren Zeitraum baubar sein. Damit soll der Bedarf eines Ausbaus der S-Bahn in Basel so schnell wie möglich angegangen werden. Deshalb fordere man, dass der Bundesrat der S-Bahnlinie Badischer Bahnhof – Basel SBB im Januar 2026 einen hohen Betrag zuspricht. Bis die unterirdische S-Bahnlinie in Betrieb genommen wird, dürfte es trotzdem nochmals 20–30 Jahre gehen.