Woche gegen Rassismus 2019

Di. 13.09.2022

PUK Biozentrum veröffentlicht Schlussbericht

Heute veröffentlichte die grossrätliche Untersuchungskommission PUK Biozentrum ihren Schlussbericht. Der 317 Seiten umfassende Bericht, dem eine intensive Untersuchungsperiode von zweieinhalb Jahre vorangeht, liegt dar, welche Ursachen und Versäumnisse zu den Verzögerungen und den Mehrkosten von rund 100 Millionen beim Bau des neuen Biozentrums geführt haben. von Julia Brogli

22.09.13 Schlussbericht PUK Biozentrum

Info zu dem Schlussbericht der PUK Biozentrum.

Zu Beginn des Jahres 2020 hat der Grosse Rat Basel-Stadt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit den Befugnissen einer PUK ausgestattet, um die Ursachen sowie die Verantwortlichen bezüglich der Kostenüberschreitungen und Verzögerungen beim Bau des neuen Biozentrums zu eruieren. Um diesem Auftrag Folge zu leisten, verrichteten die 13 Mitglieder der PUK Biozentrum über 5600 Arbeitsstunden und durchleuchteten mehr als 130000 Dokumente. Hinzu kamen 37 Anhörungen mit involvierten Personen und Expert:innen.

Das Ergebnis dieser Recherche ist in dem heute veröffentlichten Schlussbericht der PUK einsehbar. Eine ganze Reihe von Versäumnissen wird darin genannt, in der heutigen Pressekonferenz fanden folgende Punkte besonderer Erwähnung:

Unscharfe Bestellung, die einher gehe mit einer unvollständigen Projektdefinition.
Die Zulassung eines Nachwuchs-Architektenteam.
Funktionelle Kriterien seien hinter städtebauliche Kriterien gestellt worden.
Generalplaner hätte ein Team mit seinen eigenen Leuten aufstellen müssen (Statt der Zusammenarbeit mit einem zusammengewürfelten Team).

Die beiden Hauptmerkmale sind im Fazit der PUK hervorgehoben. In diesem lautet es wie folgt:

«Die PUK kommt zusammenfassend zum Schluss, dass die Hauptursachen für die Verzögerungen und die Mehrkosten eine ungenügende Planung und eine ungenügende Wahrnehmung der Aufsichts- und Sorgfaltspflichten der verantwortlichen Gremien waren.»

So sei dem Bau eine ungenügende Planung vorhergegangen. Und auch später, während dem Bauprozess, hätte man sich an einer rollenden Planung, also an einer etappenweise, an Perioden gebundenen Planung, orientiert. Dies hätte der Komplexität des Projekts nicht gerecht werden können. Bezüglich der ungenügenden Wahrnehmung der Aufsichts- und Sorgfaltspflicht fand der Lenkungsausschuss, bestehend aus Mitgliedern der beiden Regierungen und der Universität, besonderer Erwähnung. Dieser hätte einen nachlässigen Umgang mit Informations-, aber auch Kontrollrechten und -pflichten gepflegt und sei seiner Verantwortung in Krisensituationen nur mangelhaft nachgegangen.

Momentan ist noch unklar, wer die Mehrkosten schlussendlich tragen wird. Die PUK Biozentrum fordert, dass die durch die Universität getätigte Vorfinanzierung rückabgewickelt und die Kosten geteilt von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft getragen werden. Dafür braucht es noch die Zustimmung aus beiden Parlamenten.

Die SVP Basel-Stadt fordert gestützt auf den Schlussbericht der PUK Biozentrum eine zivil- und strafrechtliche Untersuchung, wie sie in einer Medienmitteilung von heute Nachmittag verlauten liess.

Das Vertrauen ist da, die Gleichbehandlung fehlt

Nach drei Jahren hat das Statistische Amt Basel-Stadt wieder eine Kundenbefragung zur Kantonspolizei durchgeführt. Über 90% der befragten Personen vertrauen der Polizei. Es gibt aber auch einigen Handlungsbedarf.

Tanja Soland, Vorsteherin des Finanzdepartements und Markus König, Leiter der Finanzverwaltung, an der Medienkonferenz.

Do. 15.09.2022

Basel-Stadt im cashflow? - Budget 2023

Heute wurde im Grossratssaal über das Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt informiert. Mit dem Resultat: Ein Überschuss von 66 Millionen Franken.

Das Wohnheim vom Bürgerspital an der Hegenheimerstrasse.

Mi. 14.09.2022

Ein betreutes und individuelles Wohnen für Junge

Im August wurde das Wohnhaus Hegenheim vom Bürgerspital neueröffnet. Nach acht Monaten Sanierungsarbeit ist das Gebäude an der Hegenheimerstrasse wieder bewohnbar. Bis zu neun junge Erwachsene in Ausbildung, die von IV-Stellen begleitet werden, können in dem Wohnhaus leben. Mit einem neuen Betreuungskonzept soll den Jugendlichen ein möglichst selbstständiges Leben ermöglicht werden.

Die Medienkonferenz zur Industrienacht fand auf dem Schiff statt. Initiant:innen und Projektleiter:innen, wie auch Vertreter:innen von verschiedenen Unternehmen waren anwesend.

Mi. 07.09.2022

Basel öffnet seine Industrietore für die Bevölkerung

Am 16. September findet die erste Industrienacht in Basel und der Region statt. 44 Unternehmen gewähren dabei von 17 Uhr bis Mitternacht einen Blick hinter die Kulissen und zeigen ihre Arbeitswelten.

Corinne Hügli, Marc Battaglia, Anton Lauber und Olivier Kungler an der Medienkonferenz zum Open Government Data.

Mo. 05.09.2022

Daten frei! Baselland öffnet seinen Datenschatz

Mit dem Open Government Data-Portal, kurz OGD, sind heute mehr als 50 Datensätze vom Kanton aufgeschaltet worden. Die Plattform soll möglichst relevante, detaillierte und aktuelle Informationen enthalten. Ein wichtiger Schritt für Baselland in Richtung eines digitalisierten Kantons.

Die Woche

Lesungen, Theater, Diskussion, Musik, Ausstellungen und vieles mehr: Die Woche gegen Rassismus 2019 in Basel bietet ein vielfältiges Programm, sie findet statt von: Montag, 18. März bis Sonntag, 24. März 2019

Radio X setzt in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Organisationen und Beteiligten ein Zeichen gegen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung. Ziel ist es, die lokale Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren und gemeinsam in einen Dialog zu treten.

Während der ganzen Woche strahlt Radio X jeweils um 11:30 Uhr und um 16:30 Uhr thematische Beiträge aus.

Flyer Woche gegen Rassismus in Basel 2019

Medienmitteilung Woche gegen Rassismus 18.-24.3.19 mit Programm

Das Programm

Montag, 18. März 2019

Forumtheater "Sans Frontières" - Ein interaktiver Theaterabend zum Thema Diskriminierung und Rassismus.

19.30 Uhr, KLARA (Clarastrasse 13)

Eintritt frei.

Dienstag, 19. März 2019

Uni von unten: «Alltäglicher Ausnahmezustand: Racial Profiling in der Schweiz» mit Mohamed Wa Baile, Sarah Schilliger und Claudia Wilopo

19 Uhr, Internetcafé Planet 13 (Klybeckstrasse 60, 4057 Basel)

Eintritt frei.

Mittwoch, 20. März 2019

Liveübertragung Radio X, mit Interviews live vor Ort: Abendschule Import, Bla*Sh, Theater Niemandsland, Kulinarisches von Schnaboule Schnaboule und Musik zum Thema «Migration und Musik» mit Leila Moon.

17-22 Uhr, Keck Kiosk (Kaserne)

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Donnerstag, 21. März 2019

Podiumsdiskussion «Racial Profiling» mit szenischen Sequenzen des Theaters Niemandsland.

Auf dem Podium: Michel Hostettler (Community Policing Kleinbasel), Tobias Burkhard (Ausbildungsleiter KaPo BS), Nahom Mehret (Schweizer, geb. in Eritrea), Yvonne Apiyo Brändle-Amolo (SP Politikerin Zürich, Künstlerin).

Moderation: Bernard Senn, SRF

Mit dabei: BastA!, STOPP Rassismus u.a.

19 Uhr, Offene Kirche Elisabethen

Eintritt frei.

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Freitag, 22. März 2019

Bla*Sh, Legion Seven, Brandy Butler (CH)

Mehrstimmige Lesung, Performance, Konzert, Büchertisch

19 Uhr (Doors: 18.30 Uhr), Rossstall II, Kaserne Basel

Eintritt frei.

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Samstag, 23. März 2019

Afrika-Stadtrundgang des Zentrums für Afrikastudien

The tour will take place in English and is free of charge. Reservations are requested but not required.

14 Uhr, meeting point: at the pyramides in front of the Offene Kirche Elisabethen

Offener Hörsaal: Interaktiver Parcours**, über Hürden und Weichen auf dem schweizerischen Bildungsweg

16.00-18.30 Uhr, Foyer Junges Theater Basel

Eintritt frei.

Ausstellung*: Bundes(asyl)lager- Zunehmende Isolierung und Kontrolle im Migrationsregime Schweiz

ab 19 Uhr

Input: Wie die Schweiz Migrant*innen 2019 isoliert und verwaltet.

20 Uhr in der Carambolage (Erlenstrasse 34, 4058 Basel)

Sonntag, 24. März 2019

Afrika-Stadtrundgang des Zentrums für Afrikastudien auf Deutsch

14 Uhr, Treffpunkt: Pyramiden-Platz (Elisabethenstrasse)

Reservierung erbeten, aber nicht zwingend erforderlich.

Eintritt frei.

* Die Ausstellung beschäftigt sich mit der Neustrukturierung des Asylverfahrens und der Einführung der Bundeslager in der Schweiz. Mit der sogenannten Beschleunigung der Verfahren sollen Menschen effizienter verwaltet und ausgeschafft werden. Dafür nimmt das Staatssekretariat für Migration (SEM) Bundeslager in Betrieb, welche nicht nur die Unterbringung, sondern auch das gesamte Verfahren unter einem Dach zentralisieren und vereinheitlichen. Diese Praxis isoliert die betroffenen Menschen noch stärker vom Rest der Gesellschaft und lässt noch weniger Raum zur Selbstbestimmung. Um die Lagerpolitik umzusetzen, baut der Staat auf die Mitarbeit von Privatfirmen und NGOs.

** Bildungsparcours: Sprichst Du ausreichend Deutsch, um in der Schule mitzukommen? Wirst Du bei/auf deinem Bildungsweg unterstützt? Entsprichst Du den Bewertungskriterien des Schulsystems? Reicht das Geld für eine Ausbildung? Bringst Du die geforderten/nötigen Dokumente mit, um eine Ausbildung zu beginnen? Haben alle Menschen in der Schweiz dieselben Chancen auf Bildung? In einem interaktiven Parcours erfährst Du, welche Weichen gestellt werden und welche Hürden es zu überwinden gibt auf dem schweizerischen Bildungsweg. Ähnlich einem Leiter-Spiel, wirst Du, ausgestattet mit einer neuen Identität, unterschiedliche Aufgaben lösen, um Stufe für Stufe deinem Ziel näherzukommen.