Alles was du zu den Abstimmungen wissen musst...

Am 19. Mai ist Abstimmungssonntag! National stimmen wir über zwei Vorlagen ab, die Baselbieter über zwei Bildungsvorlagen und im Kanton Basel-Stadt sind fünf Vorlagen vor dem Volk.

Am 19. Mai ist Abstimmungssonntag. Alles, was ihr zu den nationalen Vorlagen und den Kantonalen Vorlagen von Basel - Stadt und Basellandschaft wissen müsst, erfahrt ihr in unseren Politspecials. 

Als erstes findest du alle Vorlagen kurz zusammengefasst. Die Beiträge zu den einzelnen Vorlagen mit Argumenten von Befürworter und Gegner sind auf dieser Seite weiter unten. 

 

 

Übersicht nationle Vorlagen

Die beiden nationalen Vorlagen vom 19. Mai - kurz zusammengefasst

Übersicht Vorlagen Basel-Stadt

Die kantonalen Vorlagen des Kantons Basel-Stadt - kurz zusammengefasst

Überischt Vorlagen Basellandschaft

Die kantonalen Vorlagen des Kantons Basellandschaft - kurz zusammengefasst

Nationale Vorlagen:

  • AHV - Steuervorlage: Die AHV, die in finanzieller Schieflage ist, soll eine Zusatzfinanzierung von 2 Milliarden Franken pro Jahr erhalten. Und die Besteuerung von Unternehmen soll reformiert werden. Marcello Capitelli berichtet über diese Vorlage.

Politspecial AHV

Der Politspecial zum AHV Steuerdeal.

  • Waffenrecht: Die Vorlage will, dass die Schweiz die EU - Waffenrichtlinien übernimmt, Claire Micallef hat mit Befürwortern und Gegnern der Vorlage gesprochen.

Waffenrecht

Was würde sich mit dem neuen Waffenrecht ändern?

Kantonale Vorlagen Basellandschaft:

  • Formulierte Gesetzesinitiative «Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen»: Falls der Kanton Sparmassnahmen in der Bildung vorsieht, soll ein Massnahmenkatalog zum Zuge kommen. Noemie Keller berichtet über diese Vorlage.

Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen

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  • Formulierte Gesetzesinitiative «Stopp dem Abbau an öffentlichen Schulen!»: Diese Vorlage will den Bildungsbereich besser vor Veränderungen schützen. Sie fordert dass ab nun eine 2/3 Mehrheit im Landrat nütig ist um gewisse Eckwerte der Bildung zu verändern. Der Politspecial von Marcello Capitelli.

Politspecial BL

Der Politspecial zur Bildungsvorlage "Stopp dem Abbau an öffentlichen Schulen".

Kantonale Vorlagen Basel-Stadt:

  • Topverdienersteuer-Initiative: Die Initiative der JUSO will die Steuern für Einkommen ab 200'000.- Franken, respektive 300'000.- Franken erhöhen. Pro und Kontra im Beitrag von Marcello Capitelli.

Topverdiener

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  • Krankenkassen-Initiative: Die Krankenkassen-Initiative verlangt, dass selbstbezahlte Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können. Hanna Girard berichtet.

Krankenkasseninitiative

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  • Ozeanium: Der Zoo Basel plant auf der Heuwaage ein Grossaquarium, das Ozeanium. Mit der Themenanlage Ozeanium will der Zoo seinen Besucherinnen und Besuchern den Lebensraum Ozean näherbringen und sie für einen sorgsamen Umgang mit der Umwelt sensibilisieren. Tim Stauffer sprach mit Befürwortern und Gegnern. 

Ozeanium

Dies ist der Politspecial vom 24.04.2019 zum Ozeanium.

  • Teilrevision des Steuergesetzes: Die Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern regelt einerseits kantonale Anpassungen an neue Gesetzesbestimmungen des Bundes. Andererseits kommt die Vorlage einem Wunsch der Gemeinde Bettingen sowie der öffentlich-rechtlich anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften nach: Neu soll die kantonale Steuerverwaltung die Gemeindeund Kirchensteuern veranlagen und beziehen können. Hanna Girard berichtet über diese Vorlage.

Teilrevision Steuergesetz

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  • Neubau Naturhistorisches Museum und Staatsarchiv: Mit einem gemeinsamen Neubauprojekt im Stadtquartier St. Johann sollen die Besucherbereiche den heutigen Bedürfnissen angepasst und die fachgerechte Lagerung der Kulturgüter sichergestellt werden. Alexia Mohannadas berichtet über diese Vorlage.