Politspecial

Geh wählen, denn es geht Dich was an! Mit dieser Motivation berichtet der „Politspecial“ über Basler und Schweizer Politik. Der Blick ist jugendlich, eben „politisch direkt“, die Position unabhängig – ganz nach dem Motto: Wir informieren, ihr bildet euch eine Meinung.

 

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Unter der Woche jeweils 16:30 

Sonntag 13:00

Und am Abstimmungstag ab 12 Uhr jeweils laufend…

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Artikel zum Stichwort "Politik"

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Alle Ausgaben im Überblick

Die regionale Politwoche für dich zusammengefasst

Jeweils am Sonntag fassen wir für dich zusammen, was in der vergangenen Woche politisch in der Region passiert ist. Diese Woche: der zweite GPK-Bericht zum Historischen Museum und zur "Causa Fehlmann", Container sollen als Unterkünfte für Geflüchtete gekauft werden, schappo-Auszeichnung, Forderung nach Verbesserung in der Akutversersorgung nach sexualisierter Gewalt und mehr Cybercrime im Baselbiet. 

Das Rathaus von Basel-Stadt

Die regionale Politwoche für dich zusammengefasst

Jeweils am Sonntag fassen wir für dich zusammen, was in der vergangenen Woche politisch in der Region wichtig war. Diese Woche mit Fokus darauf, was im Grossen Rat beschlossen worden ist. Dabei geht es um den Standort des Instituts für Rechtsmedizin, um Nothilfemassnahmen in der Ukraine, die Verlängerung des Covid-Schutzschirms für Grossveranstaltungen und um den Schutz von Bäumen. 

Die Abstimmungsresultate vom 15. Mai im Überblick

Heute stimmt das Schweizer Stimmvolk über drei nationale Vorlagen ab: das Transplantationsgesetz, die Finanzierung von Frontex und das Filmgesetz. Auf kantonaler Ebene wird im Baselbiet über zwei Vorlagen abgestimmt: die Anpassung der Bestimmungen über die Ombudsperson und die Teilrevision des Sozialhilfegesetzes. In Basel-Stadt gibt es keine kantonalen Vorlagen. Hier und auf Radio X findest du heute Nachmtitag Trends, Einschätzungen und Resultate. 

Worum geht es beim Ausbau von Frontex?

Am 15. Mai stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung neben zwei weiteren nationalen Vorlagen über den Ausbau der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ab. Die Schweiz soll sich mit mehr finanziellen und personellen Mitteln an der Arbeit von Frontex beteiligen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen.

Das musst du zur Teilrevision des Sozialhilfegesetzes wissen

Am 15. Mai stimmt das Schweizer Stimmvolk über drei nationale Vorlagen ab: das Transplantationsgesetz, die Finanzierung von Frontex und das Filmgesetz. Auf kantonaler Ebene wird im Baselbiet über zwei Vorlagen abgestimmt: die Anpassung der Bestimmungen über die Ombudsperson und die Teilrevision des Sozialhilfegesetzes. Wir fassen hier für dich zusammen, um was es bei Letzterem genau geht und wie Befürworter:innen und Gegner:innen argumentieren.

"Lex Netflix" kurz und knapp erklärt

Am 15. Mai wird in der Schweiz über drei nationale Vorlagen abgestimmt. Eine davon ist die sogenannte «Lex Netflix», die Vorlage zur Änderung des Filmgesetzes. Diese Gesetzesrevision möchte Streamingdienste wie Netflix dazu verpflichten, das Schweizer Filmschaffen mit einer Abgabe zu unterstützen.  

Zwei Chirurgen während einer Operation.

Worum geht es beim Transplantationsgesetz?

Am 15. Mai werden über drei nationale Vorlagen abgestimmt –  eine davon ist die Änderung des Transplantationsgesetzes. Neu soll sich eine Person, die ihre Organe nicht spenden möchte, explizit in ein Register eintragen müssen. Es handelt sich bei der Vorlage um einen indirekten Gegenvorschlag vom Parlament und Bundesrat zur Volksinitiative Organspende fördern - Leben retten. 

Die regionale Politwoche für dich zusammengefasst

Jeweils am Sonntag fassen wir für dich zusammen, was in der vergangenen Woche politisch in der Region wichtig war. Diese Woche: Basel-Stadt führte als erster deutschschweizer Kanton den Mindestlohn ein, die Aussenstation der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) im Unispital wird Ende Jahr geschlossen, der Kanton Basel-Stadt will der MCH Group mit 34 Millionen Franken unter die Arme greifen und Geflüchtete aus der Ukraine sollen ausgewogener auf die Kantone verteilt werden. 

Deutlich mehr Cyberdelikte im Baselbiet

Die Polizei Basel-Landschaft hat heute Morgen über die Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2021 infomiert. Dabei zeigte sich, vor allem Cyberkriminalität und Diebstähle haben im letzten Jahr wieder zugenommen. Zurückgegangen sind dagegen Anzeigen wegen häuslicher Gewalt - was aber nicht bedeutet, dass es weniger zu häuslicher Gewalt kommt. 

Ein Blick ins neue K-Haus.

Die regionale Politwoche für dich zusammengefasst

Jeweils am Sonntag fassen wir für dich zusammen, was in der vergangenen Woche politisch in der Region wichtig war. Diese Woche: die Aufhebung der Besonderen Lage in der Schweiz, die Verkehrsunfallstatistik 2021, die Eröffnung des K-Haus der Kaserne, psychische Belastung bei Lernenden und die Kriminalstatistik Basel-Stadt.

Die Regierung informiert über die Massnahmen betreffend den Geflüchteten aus der Ukraine.

Die regionale Politwoche für dich zusammengefasst

Jeweils am Sonntag fassen wir für dich zusammen, was in der vergangenen Woche politisch in der Region wichtig war. Diese Woche: Die Massnahmen des Kantons Basel-Stadt in Zusammenhang mit den ukrainischen Geflüchteten, die Teilrevision des Sozialhilfegesetzes, die Vermögenssteuerreform im Baselbiet, die Anpassung des Kulturfördergesetzes und Steuersenkungen im Kanton Basel-Stadt. 

Der Abstimmungssonntag auf Radio X

Heute am 13. Februar stimmt die Schweiz über vier nationale, zwei Baselbieter und eine Basler Vorlage ab. Hier findest du Resultate und Interviews.   Stand: 16:25

Das Stempelsteuer-Referendum im Überblick

Am 13. Februar stimmt die Schweiz zum ersten Mal im diesem Jahr ab. Unter anderem auch über das "Stempelsteuer-Referendum". Um was geht es bei diesem Referendum? Und was sagen Berfürworter:innen und Gegner:innen?

Thomas Steffen: "Jetzt mache ich dazwischen auch mal eine Schachpartie."

19 Dienstjahre im Gesundheitsdepartement, zehn davon als Kantonsarzt, zwei während einer Pandemie: Letzte Woche verliess der Basler Kantonsarzt zum letzten Mal sein Büro an der Malzgasse. Wer aber glaubt, der Mediziner habe an seinem ersten Wochenende nach diesem 24/7 Job die Füsse hochgelegt und sich dem süssen Nichtstun gewidmet, irrt. Im Interview erzählt Thomas Steffen, warum er nicht von 100 auf null gehen will und was ihm in fordernden Zeiten einen Ausgleich zur Arbeit gegeben hat. 

Abstimmungssonntag vom 28. November 2021

Alle Resultate und Interviews zum Abstimmungssonntag vom 28. November 2021.

Die Pflegeinitiative im Überblick

Am 28. November stimmt die Schweiz über die Pflegeinitiative ab. Diese fordert bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal. Der Pflegeberuf soll attraktiver werden. Bundesrat und Parlament stellen der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber.

Worum geht es bei der Justizinitiative?

Am 28. November wird schweizweit über die Initiative "Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundsrichter im Losverfahren" abgestimmt. Wir haben Argumente von Befürworter:innen und Gegner:innen gesammelt und erklären, um welche Thematik es bei der Abstimmung geht. 

Abstimmung zum Covid-19-Gesetz, die Zweite. Worum es dieses Mal geht.

Im Juni haben wir in der der Schweiz zum ersten Mal über das Covid-19-Gesetz abgestimmt. Jetzt am 28. November tun wir es wieder. Doch unterscheiden sich die Inhalte der beiden Abstimmungen sehr. Wir erklären, worum es bei dieser Abstimmung zum Covid-19-Gesetz genau geht.

Abstimmungstalk zum Integrationsprogramm Baselland

Im Sommer bewilligte der Baselbieter Landrat knapp 1,5 Millionen Franken für das Integrationsprogramm 2022-2023. Das Geld soll auf mehrere, zum Teil kleine Projekte verteilt werden. Gegen den Landratsbeschluss hat die SVP das Referendum ergriffen. Im Abstimmungstalk diskutieren SVP Fraktionspräsident Peter Riebli und der Geschäftsleiter des Ausländerdienst Baselland über die Abstimmungsvorlage.

Die Initiative "JA zum ECHTEN Wohnschutz!" im Überblick

Am 28. November wird im Kanton Basel-Stadt über die Initiative "JA zum ECHTEN Wohnschutz!" abgestimmt. Worum es in der Vorlage geht und was Beführworter:innen und Gegner:innen dazu sagen, hörst du in unserem Beitrag. von Nicolas Laube

©alliance F

Frauen* erobern das Bundeshaus

Wenn National- und Ständerat im Nationalratssaal Platz nehmen, beträgt der Frauenanteil aktuell 39 Prozent. Normalerweise. Heute und morgen wird dieser Anteil allerdings auf 100 Prozent angehoben: Im Rahmen der zweiten Frauensession tagen 246 Frauen* aus allen Regionen der Schweiz im Bundeshaus – 50 Jahre nachdem Frauen in der Schweiz das eidgenössische Stimm- und Wahlrecht erhalten haben.

Netto null erst 10 Jahre später

Die Basler Regierung stellte heute Morgen ihren Gegenvorschlag zur "Klimagerechtigkeitsinitiative" vor. Das Ziel Netto null im Jahr 2030 sei unrealistisch, sagt Regierungsrat Kaspar Sutter. Die Regierung peilt das Netto null Ziel nun für 2040 an.

Die "99-Prozent-Initiative" kurz erklärt

Am 26. September stimmt das Schweizer Stimmvolk über zwei nationale Vorlagen ab: die Ehe für alle und die 99-Prozent-Initiaitve. Letztere fordert höhere Steuern für das reichste Prozent der Bevölkerung. Wir fassen für dich nochmals die wichtigsten Punkte der Initiative, sowie Argumente der Befürworter:innen und Gegner:innen zusammen.

Talk: Ehe für alle

Für viele ist sie wohl die Abstimmung des Jahres: Die Ehe für alle. In zwei Wochen entscheidet sich, ob gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen, ein Kind adopieren dürfen und ob für lesbische Paare, der Zugang zur Samenspende erlaubt wird. Darüber diskutieren Gianna Hablützel-Bürki (SVP) und Fleur Weibel (Grüne) im Politspecial-Talk.

Die drei Schwerpunkte der Basler Regierung

Die Balser Regierung hat am Donnerstag den Legislaturplan 2021 - 2025 vorgestellt. Die drei Schwerpunktthemen sind die Pandemiebewältigung, die Digitalisierung und der Klimaschutz.

Neues Bettelverbot ab 1. September

Ab nächstem Mittwoch, dem 1. September, wird das Betteln in Basel-Stadt wieder stark eingeschränkt. Dann tritt das neue Bettelverbot in Kraft.

Nach Rüffel von Bundesgericht: So will Basel-Landschaft die Eigenmietwerte korrigieren

Nach einem Entscheid des Bundesgerichts muss der Kanton Basel-Landschaft die Eigenmietwerte systematisch überprüfen. Am Donnerstagmorgen hat Finanzdirektor Anton Lauber (CVP) seinen Gesetzesentwurf vorgestellt.

Das musst du über das Terrorismus-Gesetz wissen

Am 13. Juni stimmen die Schweizer Stimmbürger:innen über das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) ab. Diese Vorlage hat immer wieder für Diskussionen gesorgt: Gerade am Mittwoch wurde bekannt, dass neun ehemalige Tessiner Amtsträger, die den Verzicht auf diese Abstimmung oder die Streichung des Resultats fordern, damit vors Bundesgericht gehen. Aber um was geht es konkret beim Terrorismus-Gesetz? Wir haben die wichtigsten Punkte für dich zusammengefasst.

Um das geht es beim Covid-19-Gesetz

Am 13. Juni stimmen wir darüber ab, ob das Covid-19-Gesetz in Kraft bleibt oder im September ausser Kraft tritt. Doch um was geht es beim Covid-19-Gesetz? Was sagen die Befürworter:innen und Gegner:innen?

Das CO2-Gesetz kurz erklärt

Hitzetage, trockene Sommer, Überschwemmungen, Erdrutsche. Der Klimawandel trifft gerade die Schweiz als Alpenland besonders hart. 

Um also dem fortschreitenden Klimawandel und seinen Folgen entgegenzuwirken, verabschiedete das Parlament im Herbst 2020 das revidierte CO2-Gesetz. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Nun kommt die Vorlage vors Volk.

Die Pestizid-Initiative im Überblick

Am 13. Juni stimmt die Schweiz über die Initiative "Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide" ab. Worum geht es und was sagen Befürworter:innen und Gegner:innen?

Der Basler Mindestlohn im Überblick

Am 13. Juni wird im Kanton Basel - Stadt über die Initiative "Kein Lohn unter 23.-" und den Gegenvorschlag des Regierungsrats abgestimmt. Worum geht es und was sagen Befürworter:innen und Gegner:innen?

Bild: bahnbilder.de

Die Verlängerung der Tramlinie 14 auf einen Blick

Am 13. Juni stimmt das Baselland über die Verlängerung der Tramlinie 14 ab. Das musst du über die Abstimmung wissen:

Regierungsrätin Stefanie Eymann

Jetzt spricht Stefanie Eymann

Seit etwas länger als 100 Tagen ist Stefanie Eymann Regierungsrätin des Kantons Basel-Stadt. In ihrer bisherigen Amtszeit zeigte sich die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements eher bedeckt, äusserte sich kaum zu angehenden Debatten wie der Bettelthematik oder dem Umgang der Polizei mit Demonstrationen.

Nun brach Stefanie Eymann ihr Schweigen. 

"Der Schatz, den Basel zu bieten hat, ist grossartig"

Seit rund 100 Tagen ist Beat Jans (SP) der Vorsteher des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Es sei etwas komisch, schon jetzt eine Zwischenbillanz zu ziehen, sagt der Regierungspräsident. Es sei ihm aber eine Ehre, das Amt auszuüben.

"Basel ist in dieser Krise widerstandsfähig aufgestellt"

Seit rund 100 Tage ist SP-Regierungsrat Kaspar Sutter Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU). Nach drei Monaten zieht er nun eine erste Zwischenbilanz.

"Das Bau- und Verkehrsdepartement ist überall"

Als würde man auf ein fahrendes Schiff mit über 1000 Mitarbeitenden springen und das Ruder übernehmen, so beschreibt die grünliberale Esther Keller ihren Einstieg ins Amt als Bau- und Verkehrsdirektorin. Nach 100 Tagen im Amt zog sie an einer Medienkonferenz Bilanz und zeigte ihre Schwerpunkte für die nächsten Jahre auf. 

"Wir sind einer der sichersten Kantone der Schweiz"

Mehr Sexualdelikte. Mehr Gewaltdelikte. Aber immernoch eines der sichersten Kantone in der Schweiz. Am Mittwochmorgen präsentierte der Kanton Basellandschaft die Kriminal- und Verkehrsstatistik 2020.

Kommt die Impfkampagne jetzt ins Rollen?

Die Bundesräte Guy Parmelin und Alain Berset sowie die Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren haben sich heute über die Corona-Situation und auch die Impfkampagne unterhalten. 

"Eine faire Form der Diskriminierung"

Eine "faire Form der Diskriminierung", geht das überhaupt? Kann Diskriminierung fair sein? Handelt es sich in diesem Artikel überhaupt um Diskriminierung oder geht es um eine normale, nicht-diskriminierende Praxis der Versicherungsbranche? 

"Die epidemiologische Lage ist nicht so, wie wir das wollten" - Alain Berset

Am 22. März sollen in der Schweiz die Coronamassnahmen gelockert werden. Die Anzahl Neuinfektionen nimmt allerdings in den letzten Tagen wieder zu. Wie weiter in der Coronakrise? Um 14:30 informiert der Bundesrat über die aktuelle Lage. 

Die Abstimmungen auf einen Blick

Heute am 7. März ist Abstimmungssonntag. Hier findest du die Resultate.

Das Freihandelsabkommen mit Indonesien auf einen Blick

Am 7. März stimmt die Schweiz über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien ab. Das musst du über diese Vorlage wissen:

Das Gesetz über die elektronische Identität auf einen Blick

Am 7. März stimmt die Schweiz über das Bundesgesetz "über die elektronischen Identifizierungsdienste" ab. Das musst du über diese Vorlage wissen:

Das Verhüllungsverbot auf einen Blick

Am 7. März stimmt die Schweiz über die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" ab. Das musst du über diese Vorlage wissen:

Parteipräsidenten fordern strengeres Grenzregime

Zuerst war es nur die SVP, jetzt fordern Präsidentinnen und Präsidenten aller Parteien eine Testpflicht und Quarantäne für Einreisende in die Schweiz. Regio Basiliensis und die Nordwestschweizer Kantone haben sich schon gegen diese Massnahmen ausgesprochen.

Symbolbild

Bei uns wird geimpft. Und in Afrika?

Obschon schleppend angelaufen, in der Schweiz und auch in allen Ländern der EU wird gegen Covid-19 geimpft. Und am Dienstag hat die Arzneimittelbehörde Swissmedic auch einen zweiten Corona-Impfstoff für die Schweiz zugelassen. Man kann sagen, bei uns läuft das Impfen gegen Corona immer wie mehr an. Anders ist die Lage in ärmeren Ländern. Wie steht es um die Verteilung von Corona-Impfstoffen zum Beispiel nach Afrika? Wir schauen genauer hin. 

Die Grüne Welle - Was steckt dahinter?

Was Grün im Namen hat legt aktuell zu. So scheint es zumindest, wenn man die Ergebnisse der letzten Nationalratswahlen, aber auch der kantonalen Parlamentswahlen der letzten Jahre anschaut. Doch was steckt eigentlich wirklich hinter diesem aktuellen Erfolg und wie lässt Er sich erklären? Radio X hat nachgefragt.

© zvg

Der zweite Wahlgang im Überblick

Rot-Grün verliert nach 16 Jahren ihre Mehrheit in der Basler Regierung und Baschi Dürr wird abgewählt - das war der zweite Wahlgang für den Regierungsrat und das Regierungspräsidium im Kanton Basel-Stadt. 

Die Abstimmungen auf einen Blick

Heute am 29. November ist Abstimmungssonntag. Hier findest du die Resultate und Interviews.

Weitere Unterstützungsmassnahme für Geschäfte?

Am 29. November wird im Kanton Basel-Landschaft über eine Unterstützungsmassnahme für Mieter von Geschäftsräumlichkeiten abgestimmt. Radio X spricht mit den Befürwortern und Gegnern der Vorlage "über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an die Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus".

Kriegsgeschäfte - Initiative

Am 29. November stimmt die Schweiz über die "Kriegsgeschäfte - Initiative" ab. Diese verlangt, dass künftig kein Schweizer Geld in die Finanzierung von Kriegsmaterial fliesst. 

"Ich habe eher das Gefühl, es sind wie drei Jahre" - Tanja Soland im Gespräch

Am 25. Oktober wählen die Basler Wahlbürger*innen neben den 100 Mitglieder des Grossen Rats die sieben Mitglieder des Regierungsrats inklusiv Regierungspräsident/in. Tanja Soland (SP) ist die amtsjüngste im Basler Regierungsrat - am 1. Februar 2020 trat sie die Nachfolge ihrer Parteikollegin Eva Herzog an. Wir haben die Finanzdirektorin zum Gepräch getroffen: 

"Gleichstellung ist ein verfassungsrechtlicher Auftrag"

"Befürworten Sie einen aufgeklärten Sexualkundeunterricht, der sich an der gelebten Vielfalt orientiert?" oder " "Soll das jetzige Rentenalter von Frauen (64 Jahre) beibehalten werden?"   Das sind zwei Fragen aus dem Gleichstellungstest, den die Gleichstellungskommission Basel-Stadt zusammen mit Smartvote entwickelt hat. Das Ziel: aufzuzeigen, wie die Kandidierenden für die Balser Gesamterneuerungswahlen zu Themen rund um Gleichstellung stehen. Der Test ist aber nicht überall gut angekommen. 

"Wir sind gut, aber nicht perfekt vorangekommen" - Lukas Engelberger

Lukas Engelberger (CVP) kandidiert am 25. Oktober für eine weitere Amtszeit in der Basler Regierung. Radio X schaut mit dem Vorsteher des Gesundheitdepartements auf den Wahlkampf und auf seine bisherigen sechs Jahre in der Basler Exekutive. 

"Ich weiss, wie der Hase läuft" - Baschi Dürr

Wird Baschi Dürr (FDP) am 25. Oktober für eine weitere Legislatur in die Regierung gewählt, ist er der amtsälteste Regierungsrat im Kanton. Radio X schaut mit dem Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel Stadt auf den Wahlkampf und auf seine bisherigen acht Jahre in der Basler Exekutive.

Wahlen 2020: Diskussionsrunde mit Christine Kaufmann, Esther Keller und Beat Jans

In einem Monat wählen die Basler Wahlbürger*innen die 100 Mitglieder des Grossen Rats und die sieben Mitglieder des Regierungsrates inklusiv Regierungspräsident/in. Im Rahmen unserer Berichterstattung zu den Wahlen lädt Radio X die Herausforderer, die neu in den Regierungsrat gewählt werden wollen, live in unser Studio zur Diskussionrunde ein. Heute mit Christine Kaufmann (EVP), Esther Keller (glp) und Beat Jans (SP).

Wahlen 2020: Diskussionsrunde mit Stephanie Eymann, Stephan Suter und Kaspar Sutter

In einem Monat wählen die Basler Wahlbürger*innen die 100 Mitglieder des Grossen Rats und die sieben Mitglieder des Regierungsrates inklusiv Regierungspräsident/in. Im Rahmen unserer Berichterstattung zu den Wahlen lädt Radio X die Herausforderer, die neu in den Regierungsrat gewählt werden wollen, live in unser Studio zur Diskussionrunde ein. Heute mit Stephanie Eymann (LDP), Stefan Suter (SVP) und Kaspar Sutter (SP).

Sekundarschule auf dem Dach

Mehr Grünflächen, 800 neue Wohnungen und eine Sekundarschule auf dem Dach. Am Mittwoch haben die Christoph erian Stiftung (CPM), die Migros und der Kanton Basel Stadt präsentiert, wie die Neugestaltung des Areal Dreispitz Nord aussehen könnte. 

Hans-Peter Wessels und Christoph Brutschin im Radio X-Talk

In einem Monat wählen die Basler Wahlbürger*innen die 100 Mitglieder des Grossen Rats und die sieben Mitglieder des Regierungsrates inklusiv Regierungspräsident/in. Dabei treten die Regierungsräte Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, und Christoph Brutschin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, nicht zur Wiederwahl an.

Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge - Was du zur Vorlage wissen sollst

Am 27. September stimmt das Schweizer Stimmvolk über fünf nationale Vorlagen ab. Eine davon ist der Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Wir haben für dich den Inhalt der Vorlage und die Argumente von Befürwortern und Gegnern zusammengefasst:

Die Begrenzungsinitiative im Überblick

Es ist wohl die Abstimmung des Jahres: Die Volksinitiative "für eine massvolle Zuwanderung" oder Begrenzungsinitiative. Damit will die SVP die "unkontrollierte Massenzuwanderung" aus der EU stoppen.

Unterstützung für die Messe

Der Schweizer Messebetreiber MCH Group hat schon länger mit finanziellen Problemen zu kämpfen. Das Coronavirus hat dem Messebetreiber noch zusätzlich zugesetzt: Wichtige Messen, wie die Art Basel, mussten abgesagt werden. Kurz, die finanzielle Lage der MCH Group hat sich verschlechtert. Doch die MCH Group hat nun ein Massnahmenpaket erarbeitet, welches Besserung verspricht. Dieses Paket muss an der ausserordentlichen Generalversammlung im August bewilligt werden.

Symbolbild

Das sind alle Kandidierenden: Was du zu den Regierungsratswahlen im Herbst wissen sollst

Wer schafft am 25. Oktober den Einzug in den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt? Werden alle Bisherigen wiedergewählt, die für eine weitere Legislatur zur Wahl antreten, oder muss jemand seinen/ihren Sitz räumen? Elf Kandidierende haben sich für den Wahlkampf um die sieben Sitze in der Basler Regierung in Stellung gebracht. In unserem Politspecial geben wir dir eine Übersicht zur Ausgangslage. 

Eine Strategie gegen Armut im Baselbiet

"Wir haben Armut im Kanton Basel-Landschaft. Das ist etwas, das wir als solches natürlich nicht wollen." So präsentierte der Baselbieter Finanz- und Kirchendirektor Anton Lauber (CVP) die Strategie zur Bekämpfung und Verhinderung von Armut. Dazu hat der Regierungsrat über 40 zu prüfende Massnahmen verabschiedet.

Drei Monate nach Ausrufen der Notlage - die Baselbieter Regierung zieht Bilanz

Vor drei Monaten: Die Baselbieter Regierung ruft wegen der Coronapandemie den Notstand aus - noch vor dem Bund. Gestern, drei Monate später, lud die gesamte Baselbieter Regierung erneut zur Medienkonferenz. Dieses Mal mit deutlichen entspannteren Gesichtern.

«Kompliziert, ungerecht und kontraproduktiv» - SKOS kritisiert Baselbieter Sozialhilfegesetz

Im Januar stellte der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber (CVP) den neuen Gesetzesentwurf der Baselbieter Sozialhilfe vorgestellt. Das neue Gesetz sieht ein Stufensystem vor. Sozialhilfebezüger werden einer dieser fünf Stufen zugeteilt. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS)  kritisiert den neuen Entwurf allerdings stark.

Bild: Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

In Zeiten von Corona: Was passiert im Bässlergut?

Wie setzt eigentlich ein Gefängnis die Massnahmen des Bundesrats zum Schutz vor Corona um? Und aufgrund der geschlossenen Grenzen, ist die Administrativhaft im Bässlergut, so gut wie leer. Die Inhaftierten der Administrativhaft wurden freigelassen, aber in was für einer Situation stecken eben diese jetzt?

Zwist um Wohnschutzinitiative

Acht Stunden lang hat der Grosse Rat und die Regierung an der Grossratssitzung vom 22. / 23. April über die Wohnschutzinitiative debattiert. Die zweitägige Diskussion war von einem tiefen Links-Rechts-Graben geprägt. Am Schluss setzten sich Regierung und Bürgerliche durch, das letzte Wort dürfte aber trotzdem das Stimmvolk haben.

Die Sozialhilfe im Baselbiet soll neu geregelt werden

Die Baselbieter Regierung schlägt ein neues Anreizsystem vor. Wer sich aktiv für die Wiederintegration in den Arbeitsmarkt einsetzt, soll mehr Sozialhilfegelder erhalten.

Unser Briefing vor dem Wahl- (im Baselbiet) und Abstimmungssonntag

Im Baselbiet kommst du im Moment nicht an ihnen vorbei: Plakate. Eines nach dem anderen säumen sie die Strassenränder. Politikerinnen und Politiker lächeln von ihnen herab, werben um deine Stimme. Am Sonntag, 9. Februar, werden in den Baselbieter Gemeinden Gemeinderäte (Exekutive) und Einwohnerräte (Legislative) neu gewählt.

Das musst du zur Mietwohnungs-Initiative wissen

Am 9. Feburar stimmt das Schweizer Stimmvolk über zwei nationale Vorlagen ab: Die Mietwohnungs-Initiative und das Anti-Diskriminierungs-Gesetz.  Heute schauen wir uns die Mietwohnung-Initiative näher an:

Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung

Um was geht es genau in dieser Abstimmung am 9. Februar? Im Politspecial erklären wirs einfach und direkt.   

Basler Gewebeverband bringt Initiativen vors Volk

Die Basler Stimmbevölkerung stimmt am 9. Februar über zwei kantonale Vorlagen ab.

 

Politikjahr 2020

2019 ist Geschichte, 2020 schon voll im Gang! Was steht auf der Politikagenda? Womit setzen sich Frau und Herr Schweizer im neuen Jahr auseinander? Ein Ausblick auf das Politikjahr 2020.

© Parlamentsdienste 3003 Bern

Bundesratswahlen: Die Alten sind die Neuen

Am Mittwoch wählte die Vereinigte Bundesversammlung (National- und Ständerat) den Bundesrat für die nächste Legislatur. Alle sieben amtierenden Bundesräte traten zur Wiederwahl an. Alle sieben wurden wiedergewählt. Die grüne Kandidatin Regula Rytz konnte wie erwartet nicht genügend Stimmen holen.   

Basel-Stadt führt als erster Kanton Gesetze für Menschen mit einer Behinderung ein

Nun ist es gültig: das Behindertenrechtegesetz. Als erster Kanton der Schweiz ergänzt Basel-Stadt die bestehenden Gesetzeslücken mit dem neuen Behindertenrechtegesetz. Oberstes Ziel dieses neuen Gesetzes: die Gleichstellung von Leuten mit einer Behinderung mit solchen, die keine haben. So zum Beispiel hilft das Gesetz Leuten mit einer Behinderung diverse Lebensbereiche zu regeln, sei das beim Wohnen, der Bildung oder auch der Kultur.

© Parlamentsdienste 3003 Bern

Der Ständerat: jünger, grüner, weiblicher

Am Sonntag wurden in drei Kantonen die letzten vier Sitze im Ständerat vergeben. Das Schweizer Parlament ist somit komplett. Was auffällt, die Trends vom 20. Oktober halten auch im Ständerat Einzug. Dieser ist in der neuen Legislatur jünger, grüner und weiblicher. Was bedeutet das aber? Wir schauen genauer hin: 

Stadtteilrichtplan für Klybeck- Kleinhüningen

Im Norden Basels soll eine Stadterweiterung stattfinden. Am Klybeckquai und auf dem Westquai sollen jeweils ein dichtes, soziales und funktional durchmischtes Quartier für über 8000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für den Stadtteilrichtplan nun 5,8 Millionen. Hier findest du den Plan für die Stadterweiterung.

Ergänzungsleistungen für Familien mit geringem Einkommen

Am 24. November 2019 wird im Baselbiet über die Initiative "Ergänzungsleistungen für Familien mit geringem Einkommen" und den Gegenvorschlag von der Regierung abgestimmt. Wir haben dir die Initiative und den Gegenvorschlag zusammengefasst.

Ein überarbeitetes Gesetz sorgt in Basel für Diskussionen

Wer im öffentlichen Raum mit einem Lautsprecher Musik hören will, brauchte bisher eine Bewilligung. Das soll sich mit der Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes ändern. Wer künftig im Park oder am Rheinbord Musik aus Boxen abspielt, braucht dafür keine Bewilligung mehr. Das sorgt in Basel für Diskussionsstoff. Am 24. November stimmt die Basler Stimmbevölkerung über das revidierte Übertretungsstrafgesetz ab.   

Lernen gleich in Aktion für Kathrin Schweizer

Über 100 Tage ist Regierungsrötin und Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer bereits im Amt. Und zieht eine erste Bilanz.  Mit der Sicherheitsdirektion habe sie eine gut geölte Machinerie übernommen, sagt Kathrin Schweizer. Dabei würde sie viel von ihrem Vorgänger Isaac Reber übernehmen. Trotzdem, bei den Schwerpunkten gibt es eine Verschiebung zu sozialen Themen. Zu welchen, das hörst du im Beitrag: 

Basel: SP behält ihren Ständeratsitz

In Basel sind die Schlussresultate bekannt! Alle Wahlresultate für Basel-Stadt findest du hier.

"Wir brauchen einander, sowohl die EU uns wie auch wir die EU" - Daniela Schneeberger im Interview

Vier Kandidierende sind im Rennen um die Nachfolge von SP-Ständerat Claude Janiak. Eine davon ist die FDP-Kandidatin Daniela Schneeberger. Seit 2011 sitzt sie für den Kanton Basellandschaftim Nationalrat und will jetzt den Sprung ins Stöckli schaffen. Wir haben Daniele Schneeberger zum Interview getroffen und wollten von ihr wissen, wie sie zur Klimadebatte steht, was sie vom Rahmenabkommen hält und wie hoch ihr Budget für den Wahlkampf ist.     

zvg.

"Der griffige Klimaschutz steht an erster Stelle" - Maya Graf im Interview

Vier Kandidierende wollen am 20. Oktober als Nachfolge von SP-Ständerat Claude Janiak ins Stöckli gewählt werden. Wir haben die vier getroffen und nachgefragt, was sie von einer Frauenquote halten oder wie sie das Verhältnis der Schweiz zur EU sehen.  Die grüne Ständeratskandidatin Maya Graf ist sitzt seit 18 Jahren im Nationalrat. Nun will sie den Sprung in den den Ständerat schaffen. Ihre Positionen hörst du in folgendem Interview: 

Wer tritt die Nachfolge von Finanzdirektorin Eva Herzog an?

Basler Wahlberechtigte wählen am 20. Oktober nicht nur ihre Vertreterinnen und Vertreter in Bern, sondern auch die Nachfolge von Finanzdirektorin Eva Herzog im Basler Regierungsrat.  Drei Frauen sind im Rennen um den frei werdenden Regierungsratssitz: glp-Präsidentin Katja Christ, FDP-Vizepräsidentin Nadine Gautschi und SP-Grossrätin Tanja Soland. Drei Frauen mit klar verschiedenen Vorstellungen für Basel-Stadt in den nächsten Jahren: 

"Ich bin voller Energie" - Ständeratskandidat Eric Nussbaumer im Interview

Seit 2007 ist Eric Nussbaumer Nationalrat der SP Basel-Landschaft. Nun will er in den Ständerat um dort den Sitz von Parteikollege Claude Janiak zu übernehmen. Marcello Capitelli hat Eric Nussbaumer zum Interview getroffen.

"Es ist fünf vor zwölf" - Elisabeth Augstburger will ins Stöckli

Die ehemalige Landrätin und Landratspräsidentin des Kantons Basel-Landschaft Elisabeth Augstburger von der EVP will den Ständeratssitz des Baselbiets einnehmen. Marcello Capitelli hat Sie zum Interview getroffen.

Warum stellt die rechtsextreme PNOS Kandidierende im eher linken Basel auf?

Dieser Frage sind wir nachgegangen. Warum hat die PNOS sich dazu entschieden? Und wie stehen die Chancen auf einen Sitz? Noemie Keller hat mit PNOS Nationalratskandidat Tobias Steiger und Politologe Oliver Huwyler geredet.

"Dynamisch-optimistisch unterwegs" - Ständeratskandidatin Patricia von Falkenstein

Die Präsidentin der LDP Basel Stadt, Patricia von Falkenstein kandidiert für den Ständeratssitz. Marcello Capitelli hat sie zum Interview getroffe und wollte wissen, wofür sie sich in der kleinen Kammer einsetzen will.  

"Ich war immer für eine Frauenquote" - Eva Herzog im Interview

«Klare Worte. Klare Werte. Klare Politik. Dafür stehe ich.» Das ist der Wahlslogan von Finanzdirektorin Eva Herzog. Sie will am 20. Oktober für Basel-Stadt in den Ständerat gewählt werden und den einzigen Ständeratsstiz des Stadtkantons in der Hand der SP sichern. 

"Konsequent und gradlinig" - Gianna Hablützel Bürki will in den Ständerat

Die Ständeratskandidatin der SVP Basel Stadt heisst Gianna Hablützel Bürki. Marcello Capitelli wollte von ihr wissen, wie sie zu aktuellen politischen Themen wie Klimaschutz, Rahmenabkommen oder Flüchtlingspolitik steht.

Nationalratswahlen Baselland

Am 20. Oktober 2019 sind in der Schweiz die Nationalen Wahlen. Im Kanton Baselland kandidieren 134 Politikerinnen und Politiker für den Nationalrat.

Regierungsratskandidatin Katja Christ

Die amtierende Vorsteherin des Finanzdepartements, Eva Herzog, tritt zurück. Der Platz, der durch Ihren Rücktritt frei wird, will die Grünliberale Partei für sich gewinnen. Sie schicken Katja Christ ins Rennen um den begehrten Posten

Regierungsratskandidatin Nadine Gautschi

Die amtierende Vorsteherin des Finanzdepartements, Eva Herzog, tritt zurück. Der Platz, der durch Ihren Rücktritt frei wird, wollen die bürgerlichen für sich gewinnen. FDP, CVP, LDP und SVP schicken Nadine Gautschi ins Rennen um den begehrten Posten

Rheingasse 17

Nach dem Grossbrand in der Rheingasse 17 beschäftigen wir uns mit den Verhältnissen, in welchen Menschen in diesem Gebäude leben mussten.

Wie weiter nach dem Frauenstreik?

Die Bilder des Frauen*streiks vom 14. Juni 2019 sind wahrscheinlich allen noch im Kopf. Doch, der Frauen*streik ist seit 2 Monaten vorbei. Wie geht es nun weiter?, dass diskutierten am vergangen Montag Eva Herzog, Tanja Soland, Sarah Wyss, Mustafa Atici und Christian von Wartburg bei einer Podiumsdiskussion.   

Regierungsratskandidatin Tanja Soland

Die amtierende Vorsteherin des Finanzdepartements, Eva Herzog, tritt zurück. Der Platz, der durch Ihren Rücktritt frei wird, will die SP in eigenen Händen behalten. Sie schicken Tanja Soland ins Rennen um den begehrten Posten

Klare Worte, klare Werte - Eva Herzog will in den Ständerat

Am 20. Oktober sind National- und Ständeratswahlen. Die Ständerätin des Kantons Basel Stadt, Anita Fetz, wird nichtmehr kandidieren, es ist also eine Nachfolge gesucht. Eva Herzog, seit 15 Jahren im Regierungsrat, würde dieses Amt gerne übernehmen.